punkt auf die Infanterie mit Mannesbewaffnung, auf die Mobilität der Truppe, auf hochtechnische Ausrüstung auf dem Gebiet der Aufklärung und so weiter zu legen. Ich denke, das Gewicht werden wir in Zukunft auch darauf legen müssen.
Der Leopard hat auch ein gewisses Alter erreicht, und wenn wir ihn schön langsam auslaufen lassen, dann wird die Welt, auch die militärische Welt, nicht zusammenbrechen, denn einen großen Panzerkrieg werden wir innerhalb der EU hoffentlich nicht zu führen haben. (Bundesrätin Mühlwerth: Woher wollen Sie das wissen?)
Summa summarum haben wir, muss man sagen, derzeit eine schwierige Situation beim österreichischen Bundesheer, da gebe ich Ihnen recht, eine finanziell dramatische Situation. Es gilt jetzt zwei Jahre durchzutauchen. Aber ich hoffe, dass wir ab 2016 diese Mittel wieder aufbringen können, um die notwendigen Investitionen für die Zukunft tätigen zu können. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
15.09
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Beer. – Bitte, Herr Kollege.
15.10
Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Meine Damen und Herren Bundesrätinnen und Bundesräte! Grundsätzlich stimme ich mit dem Kollegen Perhab überein, aber wie es halt im Leben so ist, gibt es verschiedene Anschauungen, zum Beispiel bei den Eurofightern, wo wir, glaube ich, nie wirklich zusammenkommen werden können. Ich glaube, dass es bei den Eurofightern schon eine Tatsache ist, dass wir da ein Gerät gekauft haben, das für Österreich viel zu teuer ist. Eigentlich war am Anfang beim Bundesheer eine Luftstreitwaffe nicht vorgesehen. Das ist dadurch entstanden, dass es einmal nach dem Zweiten Weltkrieg einen Zwischenfall gegeben hat und uns die Russen angeboten haben, unseren Luftraum mit zu verteidigen, und das wollte Österreich auf gar keinen Fall. Deshalb wurden eigentlich Flugzeuge angeschafft. (Bundesrat Krusche: Wollen wir sie jetzt von der NATO haben?) Aber nicht von den Russen! (Neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Krusche.)
Nein, aber das ist wieder ganz typisch für euch, dass ihr eigentlich gar nicht wisst, wovon ihr redet. Vielleicht sollte man einmal ein bisschen beleuchten, was der Artikel 79 unserer Bundesverfassung besagt. Ich zitiere:
„Dem Bundesheer obliegt die militärische Landesverteidigung. Es ist nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten.“
Und es steht dann im Absatz 2 unter anderem:
„ zum Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen und () zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen “
Nicht so wie Kollege Herbert es vorhin gesagt hat: Katastrophenschutz sei die ureigenste Aufgabe des Bundesheeres. (Zwischenruf des Bundesrates Herbert.)
Ich wiederhole: „Hilfeleistung bei Elementarereignissen“. (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Wenn sich die Freiheitlichen ein bisschen mit unserem Land auseinandersetzen würden und nicht immer nur Kleingeld wechseln wollten, dann wüssten sie, dass das Landessache ist und nicht ureigenste Aufgabe des Bundesheeres. (Neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Herbert.) Gar keine Frage, wenn das Land nicht mehr weiterkommt, dann steht das Bundesheer Gewehr bei Fuß und hilft und unterstützt. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Weitere anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ.)
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