Bezug – über die Regisseure, über die Inhalte, über die Thematik, über die Stimmung in diesem Land und so weiter – auch weiterhin ein extrem erfolgreiches Kulturgut hier im Lande und auch international sein und bleiben wird.
Wenn man sich anschaut, was sozusagen die „Kulturexporte“ – unter Anführungszeichen – sind, so ist der größte natürlich immer das „Neujahrskonzert“ mit weit über 50 Millionen Zusehern weltweit. An zweiter Stelle kommt wohl schon der österreichische Film. Das ist also ein Aushängeschild – das ist auch schon gesagt worden –, das weiterhin unterstützt gehört. Dass das nicht immer die schönen Tourismusbilder sind, wie man kurz zwischen den Zeilen herauslesen hätte können, sondern mitunter auch eine sehr kritische Auseinandersetzung mit unserem Land, mit den Menschen hier in unserem Land, das finde ich wichtig und gut.
Deshalb ist es auch wichtig, dass es die Trennung gibt zwischen dem Budgetbeschluss einerseits, dem Beschluss der gesetzlichen Rahmenbedingungen und der Abwicklung über entsprechende Beiräte, die mit Fachleuten besetzt sind, andererseits. – Ich danke Ihnen schon jetzt sehr herzlich für Ihren zustimmenden Beschluss. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
17.38
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Es liegen dazu keine Wortmeldungen mehr vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Frau Kollegin Mühlwerth.
17.38
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Minister! Nur ganz kurz: Das habe ich ja extra gesagt, dass die Kritik des Rechnungshofs nicht – zumindest habe ich sie so verstanden – der Tatsache an sich gilt, dass es mehrere Förderstellen gibt – da gebe ich Ihnen schon recht, es macht durchaus Sinn, wenn das Bund, Länder, Gemeinden machen –, sondern die Kritik war eher, dass die nicht miteinander kooperieren und dass die Darstellungen dann sehr unterschiedlich sind.
Ich denke, auch wenn es verschiedene Förderstellen gibt – wir sind ein kleines Land –, schadet es nicht, wenn die mehr miteinander kooperieren. Nur darum ging es! Es war keine Kritik daran, dass es verschiedene Förderstellen gibt. (Beifall bei der FPÖ.)
17.39
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Gibt es dazu noch weitere Wortmeldungen? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 23. Oktober 2014 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Preisbindung bei Büchern geändert wird (672/A und 316 d.B. sowie 9251/BR d.B.)
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Wir gelangen nun zum 13. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Pfister. Ich bitte um den Bericht.
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