BundesratStenographisches Protokoll836. Sitzung / Seite 47

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Unternehmen fehlt. Es mag schon sein, dass es vielleicht da und dort an den notwendigen Regelungen fehlt. Würde man sich in der Industrie aber auskennen, dann wüsste man, dass man dort nicht deshalb nicht in Kurzarbeit geht, weil es keine Zeitkonten gibt, weil diese Zeitkonten nicht vorhanden sind, sondern dass das Instru­ment Kurzarbeit notwendig ist, weil diese Zeitkonten nicht mehr ausreichen.

Wenn wir über Flexibilität sprechen, dann schauen wir in unsere Nachbarländer! Was machen unsere Nachbarländer? – Es gibt zum einen keine Arbeitszeitflexibilität bei den Arbeitnehmern, und das Instrument der Kurzarbeit ist auch nicht bekannt. Das heißt, in vielen Ländern Europas, liebe Kolleginnen und Kollegen, werden die MitarbeiterInnen unbezahlt nach Hause geschickt oder gekündigt.

Wenn wir heute bezüglich Flexibilität Diskrepanzen haben, dann deshalb, weil der Wunsch da ist, für uns ein Zeitkonto zu führen. Die Gegenleistung dieses Zeitkontos bedarf natürlich auch eines Entgegenkommens der Arbeitgeber. Wird er dann seitens der Gewerkschaft oder der Belegschaftsvertretung auf Arbeitsplatzgarantien ange­sprochen, dann gibt es diese Flexibilität seitens der Unternehmungen leider nicht.

Darum herrscht bei uns auch große Skepsis gegenüber diesen Zeitarbeitskonten, und darauf möchte ich etwas näher eingehen. Man muss sagen, dass Kurzarbeit von den Unternehmen auch deshalb angewendet wird, damit topausgebildete Fachkräfte – Facharbeiterinnen und Facharbeiter – im Unternehmen bleiben können. Es ist nicht so einfach, auf dem Arbeitsmarkt topqualifizierte Facharbeiterinnen und Facharbeiter zu bekommen. Es werden 30 Millionen € für das Jahr 2015 neu zur Verfügung gestellt.

Ich möchte darauf hinweisen, dass uns das Instrument der Kurzarbeit sehr erfolgreich durch die Krise geführt hat. Es ist ein Instrumentarium, bei dem beide Sozialpartner – Arbeitnehmer und Arbeitgeber – die Last auf den Schultern tragen. Wir sind in Europa wirklich einer der wenigen Staaten, die aus der Krise schneller herausgestartet sind. Wir sind schneller herausgestartet als unsere Nachbarstaaten. Es ist wirklich gut, dass dieses Modell – ausgehend von 2009 – noch flexibler gehandhabt werden kann. Wir können in kürzester Zeit Kurzarbeit in den Betrieben einführen. Als Beispiel nenne ich nur MAN in Oberösterreich. Innerhalb von fünf Tagen hat es dort funktioniert, ein Kurzarbeitsmodell einzuführen. (Bundesrat Schmittner: Was ist mit BMW?)

Betriebsratskolleginnen und -kollegen aus Deutschland haben uns damals gar nicht geglaubt, dass das in so kurzer Zeit möglich ist. Ich darf für die Flexibilität Danke sagen. Einen Dank natürlich auch an den Herrn Sozialminister, der die Realität des Wirtschaftslebens kennt und federführend und unter großer Bedachtnahme diese Vorgangsweise vorangetrieben hat.

Ich möchte auch den nachgeschalteten Stellen Danke sagen – dem Arbeits­markt­service, das in diesem Zusammenhang ganz besonders gefordert war. Es hat wirklich alles geklappt. Diesen Menschen gehört einfach Danke gesagt.

Ich habe eingangs gesagt, dass das heute ein wichtiger Tag für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist. Wir stehen auf der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, und die Abstimmung wird zeigen, wer sich gegen die Interessen der ArbeitnehmerInnen in Österreich ausspricht. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

11.30


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bun­desrätin Zwazl. – Bitte, Frau Kollegin.

 


11.30.11

Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Hohes Präsidium! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die unter den drei Tagesord­nungspunkten zum Arbeits- und Sozialrecht in Diskussion stehenden Maßnahmen sind


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