BundesratStenographisches Protokoll836. Sitzung / Seite 63

Nun gut, überall dort, wo gearbeitet wird, können Fehler passieren, aber das eigentlich Bedenkliche an diesem Vorfall ist die Art und Weise, wie man dieses Problem zu vertuschen versucht hat. Man kann das nämlich sehr schön auf der Homepage des Eisenbahnforums mitverfolgen. Dort ist durch ein Posting einmal der Verdacht aufge­kommen – und dieser hat sich dann verdichtet –, dass diese Achsen in den ÖBB-Werkstätten klammheimlich in Nacht- und Nebel-Aktionen getauscht wurden, wobei es für die Mitarbeiter Maulkorberlässe gegeben hat. (Ironische Heiterkeit des Bundesrates Mayer. – Zwischenruf des Bundesrates Stadler.) – Lesen Sie das, bitte! Das sind alles Insider-Informationen. Diese sagen auch, dass die betroffenen Züge nur mehr auf der Südbahn verkehrt sind, weil dort ohnehin nur 160 Stundenkilometer erlaubt sind.

Das ist dann so weit gegangen, dass auch der „Kurier“ darüber berichtet hat. Daraufhin hat sich auch das Bundesministerium veranlasst gesehen, in harscher Form eine klare Stellungnahme von den ÖBB einzufordern. – Das ist nicht das, was wir uns unter Qualitätsmanagement vorstellen. Wie gesagt, Fehler können passieren, sie gehören aber offen, transparent und ehrlich kommuniziert. (Beifall bei der FPÖ.) Nur dann wird es gelingen, das Vertrauen in die Sicherheit auch wirklich aufrechtzuerhalten. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

12.30

Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundes­minister Hundstorfer. – Bitte.

 

12.31.05

Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sie haben keine Regierungsumbildung verpasst, Sie haben gar nichts verpasst, sondern wir haben heute schlicht und einfach ein kleines Terminchaos, und Sie waren zu schnell in der Tagesordnung. – Das ist der Hintergrund. Sie gestatten: Eine meiner Töchter hatte um 11 Uhr Promotion. (Allge­meiner Beifall.) Ich habe zwei Töchter. Die eine ist schon alles Mögliche, die andere ist in der „Pipeline“, und sie bekommt halt nicht jeden Tag ein Doktorat in Internationalem Steuerrecht. Das ist der Hintergrund dafür, dass ich da gefehlt habe. – Und Sie waren zu schnell! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Kollege Stöger ist schlichtweg auf der Pyhrn Autobahn bei einer Neueröffnung. (Zwi­schenruf des Bundesrates Krusche.) – Sie haben es richtig gelesen, Herr Bundesrat Krusche, oder sich richtig informiert. Vielleicht waren Sie auch eingeladen, weil es in der Steiermark ist. Demzufolge sind wir alle miteinander ins Schleudern gekommen. Ich nehme an, Herr Brandstetter wird dann pünktlich sein. – Das ist einmal Punkt eins.

Somit haben wir einander vertreten. Da Kollege Klug Lohn- und Sozialdumping auf­grund seiner beruflichen Laufbahn ganz gut kennt, war das auch inhaltlich kein wirklich neues Thema für ihn. Für mich ist das jetzt schon ein bisschen schwieriger. Trotzdem möchte ich einen Punkt klarstellen: Die Europäische Kommission hat bei der Nachprüfung der Umsetzung das System, das wir hatten, per se nie infrage gestellt. Es wurden Formulierungen infrage gestellt; die sind, glaube ich, ausgebessert.

Es sind jetzt wie immer, wenn man etwas angreift, einige allgemeine Anpassungen zu machen gewesen. Aber ich meine, dass wir in Österreich immer schon ein gutes System hatten, was die Sicherheit betrifft. Was meiner Meinung nach am meisten für das Transportmittel Eisenbahn spricht, sind die Transportzahlen von Personen und auch von Gütern. Da wir eine der höchsten Transportdichten bei Personen haben, glaube ich, ist die Zufriedenheit eine sehr, sehr hohe, und damit auch die Sicherheit.

Dass man über Sicherheitsstandards immer wieder nachdenken kann, ist kein Thema. Und dass man bei eventuellen Fehlentwicklungen bei Reparaturen nachdenken muss,