erfolgreich sein werden. – Vielen herzlichen Dank für die breite Zustimmung. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
13.39
Präsidentin Ana Blatnik: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 20. November 2014 betreffend Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2015 bis 2017 (317 d.B. und 324 d.B. sowie 9264/BR d.B.)
Präsidentin Ana Blatnik: Wir gelangen nun zum 11. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Pfister. Bitte um den Bericht.
Berichterstatter Rene Pfister: Werte Frau Präsidentin! Werter Herr Minister! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über den Beschluss des Nationalrates vom 20. November 2014.
Die Artikel-15a-Vereinbarung betreffend Initiative Erwachsenenbildung wird aufgrund dringenden Bedarfs und der großen Nachfrage von 2015 bis 2017 fortgeführt. Mit dieser wichtigen arbeitsmarktpolitischen Maßnahme soll der Anteil an gering qualifizierten Erwachsenen nachhaltig gesenkt werden und die Chancen auf eine aktive Teilnahme am sozialen Leben verbessert werden. Den Menschen wird eine Perspektive für eine bessere Zukunft in wirtschaftlich schwierigen Zeiten geboten.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 2. Dezember 2014 mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Präsidentin Ana Blatnik: Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Mühlwerth. – Bitte.
13.41
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Heute haben wir wirklich, glaube ich, das einmalige Erlebnis, dass kein einziger Minister, der für seinen Tagesordnungspunkt zuständig ist, da ist, jeder vertritt heute jeden. (Bundesminister Ostermayer: Ich war bei meinem Punkt da!) – Ja, der Einzige, aber seit in der Früh hat jeder Minister jeden vertreten. Jetzt wäre ja das Thema Unterricht dran. (Bundesrat Pfister: Die Innenministerin war da!) Da sieht man wieder, wie universell unsere Minister sind. Jeder kann jeden zu jedem Fachthema vertreten. Ich finde das ja grundsätzlich sehr positiv.
Thema Pflichtschulabschluss und Basisbildung: Auch das muss man sich anschauen, weil wir seit Jahren, um nicht zu sagen, seit Jahrzehnten einen doch nicht so kleinen
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