gesunden Neugierde geboren und Kinder sind mehr als bereit, ihr Leben lang zu lernen, schon und vor allem vom Kleinstkindalter an. Es können dann aber Umstände eintreten – und das sind meist ganz persönliche Umstände –, die Kinder zu Verweigerern werden lassen, und da kommen dann die SchulabbrecherInnen heraus. Diese 3 000 bis 5 000 pro Jahr sind natürlich viel zu viele, und diese müssen wir auch begleiten, bis sie eine zweite Chance bekommen haben. Manche brauchen auch eine dritte Chance.
Ich glaube, dass gerade die Mittel für die Basisbildung und den Pflichtschulabschluss sehr wichtig sind. Natürlich werden noch zu wenige Menschen erfasst, es sind viel mehr, die das brauchen würden, aber durch die Verdoppelung der ESF-Mittel können 20 000 Personen erfasst werden und erhalten dadurch eine neue Lebenschance. – Ich bedanke mich bei Ihnen allen, die Sie heute Ihre Zustimmung geben, dass Sie diesen Menschen damit eine Chance geben. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Zelina.)
14.22
Präsidentin Ana Blatnik: Danke, Frau Bundesministerin.
Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Dies ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Liebe Frau Bundesministerin, schön, dass du da warst! – Bis zum nächsten Mal!
Vorhaben im Rahmen der Europäischen Union gemäß Art. 23e B-VG betreffend NON 3173/14 Europäischer Rechnungshof/Jahresberichte zum Haushaltsjahr 2013 (46545/EU, XXV.GP)
Präsidentin Ana Blatnik: Wir gelangen nun – da die Tagesordnung ergänzt wurde –zum 12. Punkt der Tagesordnung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Mayer. Ich erteile ihm dieses.
14.23
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist heute ein besonderer Tag, würde ich sagen, nicht nur, was die Diskussionen anlangt, sondern auch, was den gegenständlichen Tagesordnungspunkt betrifft, denn erstmals wird im österreichischen Parlament ein Bericht des Europäischen Rechnungshofes diskutiert. Ich bedaure natürlich außerordentlich, dass der zuständige Minister die Zeit nicht gefunden hat, beziehungsweise waren wir wirklich etwas kurzfristig unterwegs, das sei angemerkt. Aber ich denke, wenn in Zukunft ein solcher Bericht im Bundesrat wieder vorliegen wird, dann kann auch der zuständige Minister rechtzeitig eingeladen werden.
Ich darf mich auch bei der Präsidiale und natürlich bei meinen Kolleginnen und Kollegen im EU-Ausschuss des Bundesrates dafür bedanken, dass dies möglich geworden ist. Wir haben wieder einmal gezeigt, welchen Stellenwert der EU-Ausschuss hat, und er hat seine Kompetenz, denke ich, auch entsprechend wahrgenommen. Deshalb auch
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