BundesratStenographisches Protokoll837. Sitzung / Seite 45

rigen Wehrsprecher der SPÖ und auch langjährigen Vorsitzenden der Bundesheer­kommission, dem Abgeordneten zum Nationalrat außer Dienst Anton Gaál danken. (Beifall bei der SPÖ.)

11.05

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat Ing. Ebner. – Bitte.

 

11.05.45

Bundesrat Ing. Bernhard Ebner, MSc (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr ge­ehrten Damen und Herren daheim vor den Fernsehgeräten! Es geht um das Wehrge­setz.

Erinnern wir uns kurz zurück: Ziemlich genau vor zwei Jahren war die Situation die, dass wir dafür gekämpft haben, dass die Wehrpflicht in Österreich erhalten bleibt. Die einen waren dagegen, wollten ein Berufsheer, und die anderen waren dafür und woll­ten die Wehrpflicht in der bisherigen Form bestehen lassen, aber an eine Verbesse­rung koppeln. Weil die Menschen wissen, was das Bundesheer in Österreich leistet, ist die Entscheidung sehr eindeutig ausgefallen, und zwar mit 60 Prozent für den Erhalt der Wehrpflicht.

Die Menschen wissen, was das Bundesheer, wenn es um Sicherheit geht, leistet. Die Menschen wissen, was das Bundesheer, wenn es um Umweltkatastrophen geht, leis­tet. Ich erinnere nur an die Hochwassereinsätze, von denen sicher jeder noch die Bil­der im Kopf hat: Da haben die Soldaten sehr intensiv mitgeholfen. Wir in Niederöster­reich waren vor Kurzem erst – der Kollege aus dem Burgenland hat es schon er­wähnt – von der überraschend eingetretenen Eisflut sehr stark betroffen, die Nieder­österreich und Teile der Buckligen Welt und des Burgenlandes überzogen hat. Auch bei dieser Katastrophe hat das Bundesheer mit Gerät und Mannstärke geholfen.

Die Menschen wissen aber auch, was sie am Bundesheer in gesellschaftlicher und in wirtschaftlicher Hinsicht haben. Auf der einen Seite ist jede Kaserne für die Region, in der sie steht, ein wirtschaftlicher Faktor – keine Frage! –, und auf der anderen Seite ist das Bundesheer für eine Region auch ein gesellschaftlicher Faktor. Ich denke dabei zum Beispiel an die Angelobungen, die dankenswerterweise auch in den Gemeinden stattfinden, um so das Bundesheer näher zu den Bürgerinnen und Bürgern, zu den Menschen zu bringen.

All das waren Gründe dafür, dass sich die österreichische Bevölkerung zu 60 Prozent für den Erhalt der Wehrpflicht ausgesprochen hat – und seither wird intensiv gearbeitet. Im Juni 2013 ist vom Nationalrat der klare Auftrag ergangen, dass man beim Bun­desheer etwas verändern muss.

Auch im Ministerium sind Veränderungen vorgenommen worden, da man auch in der SPÖ vom Berufsheer umgeschwenkt ist und gesagt hat: Okay, wenn die Bevölkerung möchte, dass die Wehrpflicht bleibt, muss man natürlich die Wehrpflicht verbessern! Nun wurden 180 Faktoren definiert, die verbessert gehören, und einige davon sind schon sehr erfolgreich umgesetzt worden. Ich denke da zum Beispiel an die Änderung des Führerscheingesetzes, wodurch sich rund 40 000 junge Menschen in Zukunft den Besuch beim Amtsarzt ersparen. Das ist eine wirklich sehr begrüßenswerte gesetzliche Änderung, die den Menschen auch hilft.

Genau in diese Richtung müssen wir weiterarbeiten! Und da sind diese zwei Punkte, die heute auf der Tagesordnung sind, wichtige Maßnahmen.

Bei dem einen Punkt geht es darum, dass mehr Frauen in der Miliz tätig sind und den Männern gleichgestellt werden; meine Vorredner haben dieses Thema bereits sehr in-