Abschließend möchte ich noch das Wort an den Kollegen Zelina richten. Sie haben in Ihren Ausführungen gesagt, dass Soldaten, die 45 Jahre oder älter sind, immer nach Hause gehen und dann nur quasi auf Abruf bereitstehen. Das möchte ich hier klar dementieren und im Gegensatz dazu all jenen Soldatinnen und Soldaten ein großes Lob aussprechen, die älter als 45 Jahre sind und nach wie vor in allen Bereichen einen guten – sogar einen sehr guten! – Dienst leisten. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
11.17
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Der von den Bundesräten Längle, Kolleginnen und Kollegen eingebrachte Entschließungsantrag betreffend Erhalt der Militärmusik in jedem Bundesland ist genügend unterstützt und steht demnach mit in Verhandlung.
Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesminister Mag. Klug. – Bitte, Herr Minister.
11.17
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug: Sehr geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte bezugnehmend auf Ihre Ausführungen darauf aufmerksam machen, dass der vorliegende Gesetzesvorschlag, nämlich die Novelle des Wehrgesetzes, letztlich die Umsetzung der Legislativmaßnahmen aus dem Bericht zur Reform des Wehrdienstes vorsieht, im Konkreten Ziffer 13.10.
Der Kernpunkt ist dabei, dass wir die Verbesserung der Situation von Frauen im Bereich der Miliz aktiv in die Hand nehmen und vorantreiben wollen. Wir verbreitern das Angebot der Möglichkeiten bei der Miliz für Frauen. De facto handelt es sich in diesem Zusammenhang um die Schaffung einer zusätzlichen gleichgestellten Erwerbschance für Frauen im Bereich der Miliz beim österreichischen Bundesheer. Wir wollen, dass unsere Armee auch für die Frauen attraktiver wird. Doppelt bitter ist es, wenn das die Grünen dann ablehnen.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, erlauben Sie mir noch zwei abschließende Bemerkungen.
Geschätzter Kollege Ebner, bei uns ist das verhältnismäßig einfach: Wenn wir uns auf Regierungsebene mit dem geschätzten Koalitionspartner, der ÖVP, über das Geld einigen können, dann können wir noch schneller den neuen Grundwehrdienst umsetzen! Es wäre nur in der Sprache sportlich – also nun aus der Sicht des Sportministers, denn wir stärken ja auch den Sport, in Bezug auf das Thema Topform oder Hochform, (Bundesrat Ebner: billiger!) – Ich würde Sie nur bitten: Ich kenne das zwar auch aus meiner Vergangenheit mit diesen Zwischenrufen, wenn man aber einen macht, dann sollte er Hand und Fuß haben!
Fakt ist, dass wir uns gemeinsam – ÖVP und SPÖ – darauf verständigt haben, dass wir den Grundwehrdienst attraktiveren! Fakt ist auch, dass das laut einer Bewertung 30 Millionen € kostet und ich 2014 in diesem Zusammenhang aus dem Regelbudget in Vorleistung gegangen bin.
Das ist 2015 nicht mehr möglich, und über genau diese zusätzlichen finanziellen Mittel verhandeln wir zur Stunde. Es hat also nichts mit billig oder weniger billig zu tun, Hard Fact ist: Noch ist das Geld nicht da!
Im Zusammenhang mit den Anmerkungen zum Thema Dienstrecht gibt es einige Punkte, die angesprochen wurden, die aus meiner Sicht korrekt sind. Insbesondere arbeiten wir an einem dem Soldatenberuf adäquaten neuen Dienstrecht. Zeitschienen und Zeitlaufbahnen sind in diesem Zusammenhang angesprochen worden. Es ist meines Erachtens auch nachvollziehbar, dass man, wenn man mit 20, 25 Jahren beim österreichischen Bundesheer zu arbeiten beginnt, in der Zeit bis zur Pensionierung eine ande-
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