BundesratStenographisches Protokoll838. Sitzung / Seite 35

Ich glaube, dieses Österreich hat etwas anderes verdient – vor allem die ländliche Be­völkerung, die ein unverzichtbarer Kultur- und Leistungsträger dieser Republik ist, vor allem auch die bäuerliche Bevölkerung, die für viele Bereiche wichtig ist, vom Touris­mus bis zur Volkskultur. Österreich besteht ja aus diesen beiden Polen: Es gibt einer­seits dieses wunderbare, fantastische Wien und die Landeshauptstädte, aber anderer­seits auch den ländlichen Raum.

Ich möchte mir nicht vorstellen müssen, dass Regionen wie das Gurktal, das Metnitztal und andere Täler in Österreich nur mehr Nebenschauplätze unserer Zukunft sind.

Herr Bundesminister, ich freue mich auf Ankündigungen, die endlich dazu führen, dass wir die Sorgen dieser Menschen ernst nehmen, dass wir versuchen, auch politisch steu­ernd einzugreifen, und dass regionale Wirtschaftskreisläufe nicht weiter im Wettbewerb der Großen quasi die Verlierer sind. Wir müssen alles dafür tun, dass wir bezüglich des ländlichen Raumes nicht nur schöne Aussagen treffen, sondern dass wir ihm mit kon­kreten Taten und mit konkreten Zukunftsvisionen wieder eine neue Chance und starke Zukunft geben, denn er hat es sich verdient. (Beifall bei der FPÖ sowie des Bundes­rates Zelina.)

10.55

Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Mag. Schreyer. – Bitte.

 

10.55.22

Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Zuseher hier und vor den Bildschirmen! „Zukunftsstrategie für den ländlichen Raum“ – das Thema der Aktuellen Stunde beinhaltet so viele verschie­dene Aspekte, dass es wirklich sehr schwer fällt, einzuschränken. Es geht darum, den ländlichen Raum zu stärken und attraktive Rahmenbedingungen für das Leben, Woh­nen und Arbeiten am Land zu schaffen.

Zur Zukunftsstrategie für den ländlichen Raum gehören auf jeden Fall – das haben auch alle Vorredner und Vorrednerinnen schon angesprochen – der Erhalt und die Schaf­fung von Arbeitsplätzen, die entweder in den ländlichen Gebieten selbst liegen oder zu­mindest gut zu erreichen sind. Die Schaffung von Infrastruktur ist da eine ganz zentrale Frage. Die Menschen am Land müssen die Möglichkeit haben, schnell und kosten­günstig vom Job zum Wohnort zu gelangen oder von zu Hause aus zu arbeiten.

Es ist aus unserer Sicht unerlässlich, dass die teure Abhängigkeit vom Auto in vielen Regionen endlich gezielt reduziert wird. Dabei ist es wichtig, Regionalbahnen zu mo­dernisieren statt sie einzustellen, wie das gerade in Niederösterreich und im Burgen­land stark erfolgt ist. Mindeststandards für die Versorgung mit öffentlichem Verkehr müssen endlich, wie das in der Schweiz schon der Fall ist, gesetzlich verankert und rasch umgesetzt werden.

Um das zu finanzieren, sollen die Gelder, die jetzt in riesige Projekte zum überholten Neubau von Landesstraßen gepumpt werden, in die Erhaltung der bestehenden Stra­ßen, die teilweise in einem desaströsen Zustand sind, und in die Schaffung von mehr Öffis umgelenkt werden. Damit diese Angebote, die im Bereich öffentlicher Verkehr und Erreichbarkeit geschaffen werden, auch angenommen werden, müssen attraktive Tarifangebote geschaffen werden – zum Beispiel wie die jetzt auf eine Initiative der Grünen nach Wien auch in Vorarlberg bereits umgesetzte 365-Euro-Jahreskarte –, weil natürlich auch die Tarife finanziell attraktiv gestaltet werden müssen, wenn der öffent­liche Verkehr da ist und angeboten wird. All diese Verbesserungen des öffentlichen Verkehrs schlagen sich auch direkt positiv auf die Klimabilanz Österreichs nieder.

Es ist aber nicht nur wichtig – und das haben auch alle Vorredner schon angespro­chen –, dass man schnell zum Arbeitsplatz kommt, sondern idealerweise kommt der