Präsidentin Sonja Zwazl: Als Nächste ist Frau Bundesrätin Dr. Reiter zu Wort gemeldet. – Bitte.
13.39
Bundesrätin Dr. Heidelinde Reiter (Grüne, Salzburg): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir werden dem Gesetz zustimmen, wenngleich wir damit – das wird Sie vermutlich wenig überraschen – nicht ganz zufrieden sind. Die Debatte im Bereich der Berufsgruppe der Masseure geht ja schon viele Jahre: Wer darf da was tun, an wem, unter welchen Bedingungen und so weiter? Für Betroffene, sage ich als jemand, der als Kundschaft betroffen ist, ist das in vielen Fällen draußen, aber auch intramural nicht mehr ganz leicht zu erklären. Mit dem Gesetz kommt es nun zu einer gewissen Straffung und Klärung, deswegen auch unsere Zustimmung.
Unsere Zustimmung erteilen wir auch deshalb, weil diese Regelungen gerade im Bereich der Ordinationsassistenten und -assistentinnen notwendig sind, damit eben Einschränkungen bezüglich Arbeitgebers beziehungsweise Beschäftigungsverhältnissen und so weiter fallen und somit der Aufbau dieser Primärversorgungszentren überhaupt möglich wird. Das erscheint uns dringend geboten.
Genauso erscheint es uns geboten, dass es wirklich zu einer Zusammenführung der bestehenden Masseurberufe kommt. Seit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Berufe und die Ausbildungen zum medizinischen Masseur und zum Heilmasseur wird eben davon der gewerbliche Masseur unterschieden. Es gibt eine Vielzahl an unterschiedlichen Tätigkeits- und Kompetenzprofilen, die auf Basis dieses Gesetzes und der Gewerbeordnung geschaffen worden sind. Das hat zu großer Unsicherheit unter den Masseuren geführt, hat teilweise auch existenzbedrohende Ausmaße angenommen und hat den Lehrberuf in diesem Bereich sehr in Bedrängnis gebracht. So dürfen zum Beispiel gewerbliche Masseure in Deutschland nicht arbeiten.
Wir haben im Nationalrat einen Antrag, der leider keine Mehrheit fand, zur Zusammenführung dieser Berufsbilder eingebracht. Und wir glauben nach wie vor, dass es mit etwas gutem Willen möglich sein sollte, diese Berufe mit einer guten Ausbildung zusammenzuführen und die Berechtigungsvorschriften weiter zu entrümpeln.
Aber, wie gesagt, wir halten das für einen ersten wichtigen Schritt, hoffen aber, dass es da auch noch eine entsprechende Weiterentwicklung geben wird. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten der SPÖ.)
13.42
Präsidentin Sonja Zwazl: Zu Wort ist Herr Bundesrat Novak gemeldet. – Bitte.
13.42
Bundesrat Günther Novak (SPÖ, Kärnten): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich heute hier stehe und zum Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz spreche, dann ganz einfach deshalb, weil ich selbst an die 15 bis 17 Jahre, glaube ich, einen österreichweiten Cluster als Geschäftsführer betrieben habe – den ÖVP-Bundesräten wird Mag. Julian Hadschieff, in dessen Cluster „Best Health Austria“ ich mit tätig war, bekannt sein – und selbst eine Gruppe der besten Wellness- und Kurhotels im Marketingbereich, „schlank und schön in österreich“, mit beraten und Marketingmaßnahmen umgesetzt habe.
Warum sage ich das? – Ganz einfach aus dem Grund heraus, weil wir mit Julian Hadschieff für uns selbst immer festgestellt haben, dass wir diesen Wirkungsnachweis erbringen müssen: im Gesundheitsbereich genauso wie auch in der Wirtschaft. Wenn man irgendetwas tut, dann muss man sehen, dass dabei schlussendlich etwas herausschaut.
Wenn ich alleine zum Thema Massage, das ja als Übertitel da mit dabei ist, ganz kurz Stellung nehmen darf: Man weiß, dass es wahnsinnig viele Massagetechniken gibt, die
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