BundesratStenographisches Protokoll839. Sitzung / Seite 64

Ich darf aus Niederösterreichs Schulen berichten: Hier laufen bereits viele Initiativen, die mehr Bewegung in den Schulalltag bringen, wie „Sport im Hort“, ein Projekt, wel­ches in Kooperation mit örtlichen Vereinen läuft. Ein Vorzeigeprojekt in der Stadt Ba­den ist zum Beispiel „Rückenfit – der Kinderhit“, wo Physiotherapeuten den Kindern und LehrerInnen in diversen Einheiten ins Bewusstsein rufen, wie wichtig Bewegung im Alltag ist.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Bewegungs- und Sportangebot kann nie groß ge­nug sein. Dass die tägliche Bewegungseinheit in ganztägigen Schulformen jetzt einmal gesetzlich verankert wird, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Meine Partei stimmt daher dieser Novelle sehr gerne zu. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grü­nen.)

13.01

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt nun Frau Bundesrätin Gruber-Pruner. (Heiterkeit.) Verzeihung, Herr Kollege Dönmez gelangt vorher noch zu Wort. – Bitte.

 

13.01.33

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Minis­terin! Geschätztes Präsidium! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe ja das Privileg, dass ich nicht mehr viel sagen muss, weil vieles schon gesagt wurde.

Natürlich wird meine Partei diesem Gesetz auch die Zustimmung erteilen, denn es geht in die richtige Richtung. Es ist absolut begrüßenswert, dass Schülerinnen und Schüler Bewegungseinheiten bekommen. Man weiß aus der Hirnforschung, dass das wichtig und richtig ist. Damit man gut lernen kann, muss man nicht nur im Kopf fit sein, son­dern auch der Körper muss fit sein.

Die Kooperationen mit den Vereinen sind wirklich begrüßenswert. Ich glaube, da wer­den sich sicher noch viele andere Synergien über diese Bewegung hinaus ergeben. Ich habe selber, als ich noch in der Flüchtlingsbetreuung gearbeitet habe, junge Flüchtlin­ge mit Schülerinnen und Schülern zusammengebracht, die dann gemeinsam Turnun­terricht hatten. Daraus hat sich eine Lernhilfegruppe ergeben: Die einen haben Eng­lisch gelernt von denen, die Englisch konnten; die anderen haben zu sich nach Hause eingeladen. Es werden sich da sicher noch viele andere Türen öffnen, und die Schüle­rinnen und Schüler, aber auch das Lehrpersonal näher zueinander rücken. Das ist ab­solut positiv.

Ein bisschen ein Wermutstropfen ist für mich, dass das nicht an allen Schulen möglich ist, sondern nur an jenen, wo der Vollausbau gegeben ist. Ich denke, hier sollte man keinen Unterschied machen. Ich weiß, dass das eine Frage der Finanzen ist, aber es ist auch eine Frage der Politik und wo die Prioritäten liegen. Wenn von heute auf mor­gen 300 Millionen € für den Sicherheitsbereich verfügbar sind – womit dann irgend­welche gepanzerten Fahrzeuge oder Helikopter angeschafft werden können –, dann ist es meines Erachtens auch eine Frage der Wertigkeit, dass man diese Gelder auch dem Bildungsbereich zukommen lassen kann, insbesondere in dem Wissen, dass Sie, Frau Bundesministerin, alleine im heurigen Budget schon ein Minus von 300 bis 400 Mil­lionen €, glaube ich, haben werden.

Insgesamt ist der Sitz eines Bildungsministers/einer Bildungsministerin – egal, wer auf dem Sitz sitzt – in Österreich mittlerweile ein Schleudersitz geworden, weil diese The­matik parteipolitisch vereinnahmt wird.

Hat sich jemand den letzten „Report“ angeschaut!? – Dort sind Pädagogen/Pädagogin­nen zur Sprache gekommen und auch Eltern und Schüler, und bei fast allen ist durch­geklungen: Bitte, die Parteipolitik raus aus den Schulen! – Das ist auch der Grund, wa­rum wir uns gegenseitig blockieren und da auch nicht viel weitergeht.