Ich kenne die Frage; immer, wenn ich in ein Bundesland fahre, bekomme ich sie gestellt. Bin ich in Salzburg, lautet die Frage: Wird der Betrag für die Salzburger Festspiele erhöht? – Ja, der wurde jetzt erhöht. Wird der Betrag für Bregenz erhöht? (Zwischenruf des Bundesrates Mayer.) – Da sind wir, Herr Bundesrat Mayer, in Gesprächen! Ich kenne die Diskussion, nur die Budgets seit der Finanzkrise 2008 – und das muss man schon auch sagen – lassen keine großen Luftsprünge oder große Erweiterungen zu.
Präsidentin Sonja Zwazl: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin Mag. Kurz.
Bundesrätin Mag. Susanne Kurz (SPÖ, Salzburg): Herr Minister, ich frage Sie jetzt nicht nach den Salzburger Festspielen (Heiterkeit des Bundesministers Ostermayer), sondern stelle fest, dass die Mittel im Kulturbudget auch nicht unendlich ausdehnbar sind, im Gegenteil: Sie sind prinzipiell als knapp zu bezeichnen.
Es stellt sich halt die Frage, welche Möglichkeiten Sie sehen, kleine, neue, kulturell sozusagen zeitgeistige Initiativen zu unterstützen, um diesen Teil des Kulturlebens in Österreich auch zu gewährleisten.
Präsidentin Sonja Zwazl: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Die Mittel wurden ja nicht mehr – glücklicherweise wurde das Kunst- und Kulturbudget auch in den letzten zwei Jahren nicht gekürzt, aber es ist nicht erhöht worden –, während auf der anderen Seite natürlich die Kosten steigen, also Personalkosten. Irgendwann kann man die Effizienzen nicht mehr steigern, sondern dann fallen halt die steigenden Personalkosten aufgrund von Indexvereinbarungen und so weiter als zusätzliche Kosten an.
Wir versuchen immer, darauf zu schauen, ob es irgendwo Synergiemöglichkeiten gibt, zum Beispiel zwischen den Bundestheatern und den Salzburger Festspielen; voriges Jahr wurden zum Beispiel „Die letzten Tage der Menschheit“ koproduziert. Es gibt auch andere Koproduktionen, etwa von Bundesländereinrichtungen und Bundeseinrichtungen oder Stadteinrichtungen in Wien; zum Beispiel gab es gerade eine Koproduktion mit dem Theater an der Wien.
Was Ihre Frage betrifft, ob man auch einzelne Kulturinitiativen, zeitgenössische Kunst et cetera unterstützen kann: Das geschieht über das Kunstförderungsgesetz im Ausmaß von ungefähr 90 Millionen € pro Jahr. Wenn ich in die Bundesländer fahre, dort die einzelnen Einrichtungen besuche und mir anschaue, was dort geschieht, dann sehe ich, dass dort tatsächlich sehr viel vor Ort passiert. Was nicht gelungen ist, ist, dass zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt werden kann, aber es gibt Initiativen, die kommen, andere, die gehen. In gewissem Maße gibt es schon auch Umschichtungen, die tatsächlich erfolgen.
Präsidentin Sonja Zwazl: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Mag. Pisec.
Bundesrat Mag. Reinhard Pisec, BA (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Minister! Ich erlaube mir, eine Frage vor dem Hintergrund zu stellen, dass die Christen heute die größte verfolgte Religionsgemeinschaft weltweit sind und Sie ja auch Vorsitzender des Kultusamtes sind, also der Vereinigung der österreichischen Kirchen und Religionsgemeinschaften.
Zurzeit finden in Deutschland und auch in der Schweiz umfassende Vorbereitungen für die Feierlichkeiten 500 Jahre Thesenanschlag Martin Luthers 2017 statt. Martin Luther hat ja bekanntlich die Bibel übersetzt, die bis heute für uns Christen prägend ist. Welche Unterstützung können Sie sich seitens der Bundesregierung vorstellen, damit diese Feierlichkeiten auch in Österreich stattfinden könnten und Akzente für die Christen gesetzt werden?
Präsidentin Sonja Zwazl: Herr Bundesminister, bitte.
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