BundesratStenographisches Protokoll840. Sitzung / Seite 19

hen, auch wenn ich darum kämpfe. Eine Erhöhung gibt es aber tatsächlich derzeit noch nicht, da noch kein neues Budget beschlossen wurde.

 

Präsidentin Sonja Zwazl: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Schreuder.

 

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Ich probiere es einfach einmal andershe­rum. (Heiterkeit des Redners.) Eine der großen Fragen, die ja im gesamten Kulturbe­trieb immer wieder gestellt werden, ist die Frage der sogenannten Verteilungsgerech­tigkeit des Kulturbudgets: Wem kommt es zugute? – Dazu gibt es auch Studien, dazu gibt es immer wieder Tortendiagramme, um bei diesem Tortenbild zu bleiben.

Wird es da zu einer neuen Verteilung kommen? Ist das geplant?

 

Präsidentin Sonja Zwazl: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Oster­mayer: Also tendenziell, wenn die Frage lautet – und die ist mir auch schon gestellt worden –, ob bei den Bundeseinrichtungen, die als Erbe der Vergangenheit übernom­men wurden, und die ich als ganz wichtig für die Zukunft erachte, gekürzt werden wird und das Geld einzelnen Kulturinitiativen gegeben wird, dann sage ich: Dort kann ich nicht kürzen, im Gegenteil, dort braucht man Geld, wenn man auch weiterhin ein An­gebot wie bisher aufrechterhalten will, wenn man weiterhin Repertoirebetrieb, also wechselnde Produktionen, haben will – und das erfordert auch eine bestimmte Anzahl an Neuproduktionen –, und wenn man keine Schließtage möchte, sondern die Theater täglich geöffnet sein sollen, egal, ob das Sprech- oder Musiktheater ist.

Wenn man das bestehende Angebot in den Bundesmuseen aufrechterhalten will – ich war vor Kurzem in New York, wir werden auch international bewundert, für das, was wir von unseren Vorfahren übernommen haben –, wenn man das weiterführen will, wei­terentwickeln will, dann kann man dort nicht kürzen. Das ist der Grund, warum ich darum kämpfe, dass das Budget erhöht wird. Ich bin der Meinung, dass man natürlich auch – ich sage jetzt – kleinteiligere Strukturen stärker unterstützen sollte – aber nicht im Sinne von: Den einen nehme ich es weg, um den anderen mehr zu geben!, denn dann würden die „einen“ nicht mehr funktionieren.

 

Präsidentin Sonja Zwazl: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Preineder.

 

Bundesrat Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzter Herr Bundesminis­ter! Meine Frage geht auch in Richtung des Kunst- und Kulturbudgets. Es ist eine sehr wichtige Frage für den Bundesrat: Wie verteilt sich dieses Budget auf die Bundeslän­der, und wie weit ist geplant, Kunst- und Kultureinrichtungen dezentral zu verteilen und den Bundesländern entsprechende Schwerpunkte angedeihen zu lassen?

 

Präsidentin Sonja Zwazl: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Oster­mayer: Herr Bundesrat! Seit Inkrafttreten des Kunstförderungsgesetzes fließen tat­sächlich Gelder des Bundes zur Unterstützung in die einzelnen Länder; davor hat es das eigentlich nur schwerpunktmäßig für die ganz großen Veranstaltungen gegeben. Schon sehr früh gab es das für die Salzburger Festspiele, über das Salzburger Fest­spielfondsgesetz, dass der Bund gemeinsam mit dem Land, der Stadt und dem Touris­musverband auch an der Finanzierung beteiligt ist.

Vor dem Kunstförderungsgesetz ist die Kunstförderung in den Bundesländern primär alleinige Aufgabe der Bundesländer gewesen, erst dann sind zusätzlich Initiativen und so weiter unterstützt worden – immer mit dem Konnex, dass es um zeitgenössische Kunstelemente, zeitgenössische Musik, Theater et cetera gehen muss.

Die primäre Aufgabe des Bundes war immer, die Bundeseinrichtungen zu erhalten, die Bundeseinrichtungen zu führen; also von den Bundestheatern bis hin zu den Bundes­museen.