wird dieser ausgestaltet sein, beziehungsweise planen Sie noch weitergehende Maßnahmen, damit es wirklich eine effektive soziale Absicherung für KünstlerInnen geben wird? Die Grünen fordern schon sehr lange die Etablierung eines KünstlerInnen-Absicherungsfonds.
Präsidentin Sonja Zwazl: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Das wurde im Kulturausschuss schon mehrfach diskutiert. Mein Ziel war es schon – auch ausgehend von dem, was ich auch aus dem Kunstbereich gehört habe, wo die Druckstellen liegen –, dass wir im Rahmen des Möglichen die Verbesserung des Künstler-Sozialversicherungsfonds umsetzen.
Ich bin sehr froh – es waren sehr intensive Verhandlungen, die sich ungefähr ein halbes Jahr gezogen haben –, dass es dann auch geschafft wurde, dass auch die Wirtschaft bereit war, da mitzugehen.
Genau für die Härtefälle wollen wir diesen Sozialfonds, diesen Unterstützungsfonds einrichten; diesen hat es ja vorher nicht gegeben, auch nicht innerhalb des Künstler-Sozialversicherungsfonds.
Man weiß am Anfang nie, wie viele Fälle es sind und so weiter. Es wurde dann versucht, eine sinnvolle Zahl festzustellen, und dann wurde eben festgelegt, diese 500 000 € dafür vorzusehen, welche durch einen Beirat vergeben werden. Es gab einmal kurz die Diskussion, ob ich da irgendwie Einfluss nehmen möchte. – Ich will natürlich nicht Einfluss nehmen, sondern das sollen Experten/Expertinnen anhand der Anträge entscheiden. Nach der derzeitigen Schätzung wird das ungefähr 300 Personen betreffen. Wie viele es dann tatsächlich sind, weiß man immer erst am Jahresende, insbesondere bei Dingen, die man neu startet, ist das so.
Das ist der Weg, den wir gegangen sind, der glücklicherweise auch im Parlament – im Nationalrat, im Bundesrat – eine Mehrheit gefunden hat. Ich halte es für sinnvoll, dass man jetzt einmal schaut, wie das Ganze funktioniert. Falls es notwendig ist, Verbesserungen vorzunehmen, dann bin ich dafür, dass wir über die Verbesserungen diskutieren.
Präsidentin Sonja Zwazl: Wir kommen nun zur 6. Anfrage, 1857/M-BR/2015; das ist jene des Herrn Bundesrates Köberl. – Bitte.
Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Bundesminister, meine Frage lautet:
„Welche strukturellen Änderungen planen Sie bei der Bundestheater-Holding bzw. bei den Bundestheatern infolge des finanziellen Debakels des Burgtheaters, das negative Auswirkungen auf den gesamten Bundestheater-Konzern hat?“
Präsidentin Sonja Zwazl: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Ich habe – wie Sie ja vermutlich wissen – am 1. März 2014, vor etwas mehr als einem Jahr, als ich zuständig wurde, eine rechtliche Prüfung beauftragt, mit der Konsequenz, dass eine Abberufung des Direktors erfolgt ist. Die kaufmännische Direktorin ist schon davor abgelöst worden. Der Chef der Bundestheater-Holding ist Mitte des Jahres in Pension gegangen.
Ich habe dann einerseits beim Burgtheater zuerst interimistisch und nach einer Ausschreibung definitiv Frau Karin Bergmann als neue Direktorin bestellt und habe andererseits bei der Bundestheater Holding interimistisch Herrn Günter Rhomberg bestellt, der bis Ende des heurigen Jahres der interimistische Leiter sein wird.
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