men können. Zusätzlich wurde auch noch ein Unterstützungsfonds – ein Sozialfonds sozusagen – innerhalb des Künstler-Sozialversicherungsfonds im Ausmaß von 500 000 € für sozial besonders prekäre Fälle geschaffen. In der Kalkulation des Künstler-Sozialversicherungsfonds wird davon ausgegangen, dass er wahrscheinlich von 300 Personen in Anspruch genommen werden wird.
Präsidentin Sonja Zwazl: Zusatzfrage? (Bundesrätin Fetik: Damit ist meine Zusatzfrage schon beantwortet!)
Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Saller.
Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Bundesminister, im Wettbewerb mit dem Online-Handel im Ausland stellt die vorgenommene Ausweitung allerdings auch eine Belastung für den österreichischen Elektrohandel dar. Da die ausländischen Versandfirmen keine in Österreich vorgeschriebenen Abgaben zahlen, besteht natürlich eine gewisse Sorge um Familienbetriebe und KMUs.
Ich frage daher: Was planen Sie, um da einigermaßen Waffengleichheit herzustellen, auch angesichts der Tatsache, dass der Fonds derzeit Rücklagen in nicht unbeträchtlicher Höhe von zirka 28 Millionen € aufweist?
Präsidentin Sonja Zwazl: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Herr Bundesrat! Ich persönlich habe im Finale der Verhandlungen der Novelle zum Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz mit dem Herrn Präsidenten der Wirtschaftskammer gesprochen. Es ist einerseits eine Absenkung – ich glaube, 2019 oder so; auswendig weiß ich jetzt nicht, in welchem Jahr – und gleichzeitig auch eine Evaluierung vorgesehen, um genau auf diese Entwicklungen oder auf Entwicklungen, die es in der Zukunft geben kann – wie eine Verschiebung der Handelsgewohnheiten –, eingehen zu können. Wenn diese Evaluierung dann zeigt, dass da entsprechende Schritte gesetzt werden müssen oder sollten, dann werden diese Schritte auch gesetzt werden.
Präsidentin Sonja Zwazl: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin Mühlwerth.
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sie wissen ja, Herr Minister, das letzte Mal habe ich mich zum Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz sehr kritisch geäußert. Wir haben uns ja schon öfter darüber unterhalten, dass wir, die Freiheitlichen, privates Sponsoring bevorzugen würden.
Gibt es von Ihnen in diese Richtung Schritte, um privates Sponsoring im Kunstbereich besser zu ermöglichen und das ein bisschen voranzutreiben, oder sagen Sie: Nein, das wollen wir gar nicht?
Präsidentin Sonja Zwazl: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Frau Bundesrätin! Bei der Regierungsklausur in Krems vorletzte Woche wurde auch bezüglich der Änderung beim Stiftungsrecht, gemeinnützige Stiftungen und damit auch bei der Möglichkeit, privates Geld einzubeziehen – in Form von Sponsoring zum Beispiel –, eine Vereinbarung getroffen, die jetzt gesetzlich vorbereitet werden muss. Dabei geht es zum einen um den Bereich der Wissenschaft, es gibt den zweiten Bereich des Sozialen, und es gibt den dritten Bereich, die Kunst und Kultur betreffend, in denen Sponsoring zusätzlich ermöglicht werden soll. Derzeit wird die gesetzliche Umsetzung vorbereitet.
Präsidentin Sonja Zwazl: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Bundesrätin Mag. Schreyer.
Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Guten Morgen, Herr Minister! Sie haben vorher schon erwähnt, dass es einen kleinen Topf für Härtefälle geben wird. Wie
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