BundesratStenographisches Protokoll840. Sitzung / Seite 72

gen, den Wissensstand und die Kooperation zu verbessern. Wichtig ist die Einhaltung der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit sowie ein Mehrwert und eine gute Kosten-Nutzen-Relation jeder Maßnahme.“ – Damit ich das weiß, brauche ich eigentlich keinen Bericht.

Auf Problembereiche wird nicht eingegangen. Ich möchte nur erwähnen, was gerade im Tourismus jetzt immer wieder in den Schlagzeilen und in Diskussion ist: das Ster­ben der kleinen Skigebiete. Wir in der Steiermark haben das gerade aktuell mit der Hebalm. So etwas hat langfristige Auswirkungen auch auf unseren Tourismus, denn wo lernt die Jugend meistens Skifahren? – In den kleinen Familien-Skigebieten, dort lernt sie die Liebe zum Skifahren. Das sind die Kunden von morgen! Wenn immer we­niger Jugendliche die Möglichkeit haben, etwas kostengünstig zu erlernen, dann wer­den sie auch nicht bereit sein, im Alter, wenn sie etwas verdient haben, das dann aus­zugeben und in den Tourismus zu pumpen.

Auf die industrielle Basis wird mein Kollege Pisec noch näher eingehen. Die Kapitel Energie und Außenhandel möchte ich jetzt nicht im Detail erläutern. Nur so viel: Auch hier ist die jeweils geschilderte österreichische Position generell sehr oberflächlich und unkritisch dargestellt.

Das EU-Freihandelsabkommen TTIP mit den USA wird natürlich erwähnt. Darüber, welche Probleme es da vielleicht geben wird und wie die aktuelle Diskussion ist, ist lei­der nichts zu finden.

Im Bereich Außenhandel werden die Auswirkungen der Russland-Sanktionen im Ge­folge der Ukraine-Krise so geschildert, dass man sagt: Österreich ist „nur in relativ ge­ringem Ausmaß“ betroffen. Das WIFO bewertet den BIP-Rückgang mit minus 0,2 Pro­zent bis minus 1 Prozent. – Es stimmt also wirklich, dass alles relativ ist, denn in An­betracht eines Wachstums im Jahr 2013 von 0,2 Prozent – das war noch vor der Kri­se –, 2014 von 0,3 Prozent und eines prognostizierten Wachstums von 0,5 Prozent für das Jahr 2015 kommen mir 0,2 bis 1 Prozent eigentlich relativ hoch und nicht relativ niedrig vor!

Aus den genannten Gründen werden wir diesen Bericht nicht zustimmend zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der FPÖ.)

13.04

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundes­rat Saller. – Bitte.

 

13.04.48

Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Sehr ge­ehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Krusche, wir erkennen natürlich sehr wohl und in einem besonderen Maße die Wichtigkeit von Wis­senschaft und Forschung. Ich darf also dazu einige Anmerkungen machen.

Wissenschaft und Forschung schaffen wichtige Grundlagen für Weiterentwicklung, Wachstum und Beschäftigung, und das sowohl direkt als auch in der Umsetzung der Erkenntnisse beziehungsweise der Forschungsergebnisse. In einem geöffneten Euro­pa brauchen wir natürlich nationale und internationale Vernetzung für die Weiterent­wicklung des europäischen Raumes. Wissenschaft und Forschung machen vor Län­der- oder Staatsgrenzen nicht halt, es gibt darüber längst einen weltweiten Wettbe­werb.

Wir sind ein kleines Land und können uns daher von einer globalen Forschung schon einmal überhaupt nicht abkoppeln oder eigene Wege gehen, sondern müssen vielmehr über die Grenzen hinausschauen. Die Präsidentschaften von Lettland, Italien und Lu­xemburg heben in ihrem 18-Monats-Programm hervor, wie wichtig das gemeinsame Vorgehen ist. Dazu gehört auch unser Land Österreich!