BundesratStenographisches Protokoll840. Sitzung / Seite 107

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tionen, äußert. Betroffen sind dabei vor allem der Osten und Nordosten Österreichs und Teile des Alpenvorlandes, vor allem die kleinen Bäche im Weinviertel. Wenn man sich das anschaut, weiß man ganz genau, was damit gemeint ist. Es sind begradigte Rinnen ohne Beschattung, ohne Uferbewuchs. Bei jedem Regen wird wieder ein biss­chen gedüngte Erde von den angrenzenden Äckern eingeschwemmt. Aus dem Grund­wasser kommt der ausgewaschene Stickstoff noch dazu.

Normalerweise kann sich ein Bach relativ gut selbst reinigen, aber weil im Sommer die Temperaturen sehr hoch werden, wenn es keine Beschattung gibt, und kaum noch Or­ganismen im Wasser leben, schafft es der Bach von sich aus nicht. Da liegt also noch einiges im Argen in punkto Wasserqualität. Es liegt nicht im Bereich der Siedlungswas­serwirtschaft, sondern es braucht hier viel mehr Maßnahmen im Bereich der Landwirt­schaft und des Wasserbaues.

Es muss wieder Gewässerstruktur geschaffen werden, Revitalisierungen müssen gera­de in diesen Bereichen forciert werden. Es braucht Begrünungsmaßnahmen, um den Eintrag von Feststoffen und Phosphor zu verringern. Begrünungsmaßnahmen natürlich nur mit den passenden Pflanzen. Es hat in den letzten Jahren fatale Fehler mit Neo­phyten, mit eingeschleppten Pflanzen, gegeben, zum Beispiel mit dem japanischen Stau­denknöterich. Es kostet jetzt Millionen, um den japanischen Staudenknöterich wieder zu entfernen.

Es braucht gerade in den betroffenen Regionen eine gescheite Gewässerrandstreifen­bewirtschaftung, damit es wieder eine Abgrenzung zwischen Gewässern und Feldern gibt und nicht direkt wieder alles in die Gewässer reinrinnen und reinwehen kann.

Zum Thema Grundwasser. Ich weiß, dass gerade in diesen Gebieten, in den stark ni­tratbelasteten Grundwassergebieten im Osten und Nordosten von Österreich, das Grund­wasser sehr, sehr langsam ausgetauscht wird. Der Erfolg kommt da also sehr zäh und mühsam daher. Aber wir müssen schauen, dass wir am Ball bleiben und das wei­tertragen. Wir müssen den Überschuss an Stickstoff wegbekommen, der in der Land­wirtschaft besteht. Der Aktionsplan dazu, glaube ich, wird im Moment gerade fortge­schrieben. Da müssen wir uns sehr ambitionierte Ziele stecken, damit wir auch bei den Einträgen aus diffusen Quellen auf ähnlich gute Werte kommen wie bei den Punktquel­len.

Bei diesen tollen Ergebnissen, die wir in der Siedlungswasserwirtschaft schon haben erzielen können, bin ich mir ganz sicher, dass wir das auch dort schaffen können und dass wir in Österreich überall eine sehr gute oder gute Wasserqualität erreichen kön­nen. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)

15.22


Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundes­rätin Ebner. – Bitte, Adelheid.

 


15.22.56

Bundesrätin Adelheid Ebner (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man als letzte Rednerin drankommt, ist natürlich großteils schon alles gesagt worden.

Ich möchte nur betonen, dass es sehr wichtig ist, dass diese Fördermittel für die Jah-
re 2015 und 2016 auch weiter zur Verfügung gestellt werden, um die Aufgaben, die in der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung in den Städten und Gemeinden notwendig sind, erfüllen zu können. Wir wissen, dass sich diese Aufgaben mit einem großen Betrag in den Budgets zu Buche schlagen und wir diese Fördermittel benö­tigen, um nicht die gesamten Kosten dieser Ver- und Entsorgungseinrichtungen unse­ren Mitbürgerinnen und Mitbürgern aufrechnen zu müssen.

 


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