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Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Weiters eingelangt ist ein Schreiben des Ministerratsdienstes des Bundeskanzleramtes betreffend den Aufenthalt der Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin-Schaller vom 1. bis 3. Juni 2015 in Israel bei gleichzeitiger Beauftragung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer für 3. Juni 2015 mit deren Vertretung.
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Eingelangt und dem Ausschuss zur Vorberatung zugewiesen wurden:
Bericht über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2014, zugewiesen dem Wirtschaftsausschuss, und
2. Freiwilligenbericht, zugewiesen dem Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, sowie
Datenschutzbericht, zugewiesen dem Ausschuss für Verfassung und Föderalismus.
Weiters eingelangt sind und den zuständigen Ausschüssen zugewiesen wurden jene Beschlüsse des Nationalrates beziehungsweise jene Anträge und jener Bericht beziehungsweise jenes EU-Vorhaben, die beziehungsweise der beziehungsweise das jeweils Gegenstand der heutigen Tagesordnung sind beziehungsweise ist.
Die Ausschüsse haben ihre Vorberatungen abgeschlossen und schriftliche Ausschussberichte erstattet.
Ich habe die zuvor genannten Verhandlungsgegenstände auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung gestellt.
Wird zur Tagesordnung das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.
Behandlung der Tagesordnung
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Aufgrund eines mir zugekommenen Vorschlages beabsichtige ich, die Debatte über die Tagesordnungspunkte 4 und 5, 6 bis 8, 9 und 10 sowie 12 und 13 jeweils unter einem durchzuführen.
Erhebt sich dagegen ein Einwand? – Das ist nicht der Fall.
Beschluss des Nationalrates vom 20. Mai 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz und das Schulunterrichtsgesetz geändert werden (531 d.B. und 600 d.B. sowie 9376/BR d.B.)
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Wir gehen nun in die Tagesordnung ein und gelangen zu deren 1. Punkt.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Pfister. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Rene Pfister: Werte Frau Vizepräsidentin! Liebe Frau Bundesministerin! Ich erstatte den Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über
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