BundesratStenographisches Protokoll842. Sitzung / Seite 52

Deshalb bin ich froh, dass dieser Entschließungsantrag gemacht worden ist. Auch wenn er jetzt nicht von allen unterstützt wird, die große Mehrheit, Frau Präsidentin, unterstützt dich und deine Anliegen, weil es die österreichischen Anliegen sind und auch unsere Anliegen. – Danke. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

11.24

Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dönmez. – Bitte.

 

11.24.15

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Hohes Präsidium! Sehr geehrte Ministerin, auch Sie herzlich willkommen! Geschätzte Kolleginnen und Kolle­gen! Bevor ich zum Entschließungsantrag etwas sage, erlauben Sie mir, einige Worte zur Enquete anzumerken.

Liebe Ana Blatnik, liebe Sonja Zwazl, ich möchte euch beiden wirklich recht herzlich danken, dass ihr dieses wichtige Thema „Bildung und Arbeitsmarkt“ aufgegriffen habt. Das wird uns in Zukunft noch viel mehr beschäftigen.

Ich habe ein Ersuchen an euch, liebe Kolleginnen und Kollegen: Schauen wir, dass wir als Bundesrat der Motor, der Thinktank für diese Republik in diesen Fragen werden! Wir haben uns jetzt in den letzten Monaten eine Expertise und auch in der Öffent­lichkeit ein Standing erarbeitet. Wir haben Experten/Expertinnen aus den unterschied­lichsten Bereichen eingeladen, wir haben hier mittlerweile sehr viel Wissen und Know-how konzentriert. Es wäre schade, wenn das in den nächsten Präsidentschaften oder auch Themensetzungen verlorengehen würde.

Daher mein dringender Appell und mein Ersuchen: Schauen wir, dass wir auf diesen zwei wichtigen Themen draufbleiben, dass wir eben hier ein Branding haben, dass wir als Bundesrat auch in der Öffentlichkeit als der Motor für innovative Ideen wahrgenom­men werden! Denn wir sind nicht die verstaubte Länderkammer, und wir können genau durch solche praxisnahen Aktivitäten auch wieder die Aufmerksamkeit und auch das Standing in der Bevölkerung bekommen.

Daher halte ich es für sehr, sehr wichtig, dass wir bei den zukünftigen Schwer­punkt­setzungen wirklich in diesen beiden Bereichen, Bildung und Arbeitsmarkt, bleiben. Und egal, welcher Partei man angehört, das wird uns alle interessieren!

Jetzt haben wir zum Beispiel während deiner Präsidentschaft, Kollegin Zwazl, die Jugendlichen in den Fokus genommen. Wir könnten uns zum Beispiel bei einer späte­ren Folge die älteren Arbeitnehmer anschauen oder auch jene Gruppe der Menschen mit Beeinträchtigungen.

Das wäre mein Ersuchen, dass auch ihr in der Präsidiale, geschätzte Klubobmänner und Klubobfrauen, euch in diese Richtung austauscht. – Das einmal zum einen. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

Was den Entschließungsantrag betrifft: Natürlich werden wir diesen unterstützen. Er geht in die richtige Richtung. Ich habe es gestern nur am Rande erwähnt aufgrund der Zeit: Ich habe in meinem Beruf für einen freien Träger als Leiter gearbeitet, wo ich unter anderem diese NEETs-Gruppe mitbetreut habe. Jugendcoaching ist einer unse­rer Aufgabenbereiche, und der Bereich der IWA. „IWA“ bedeutet „Individuelle Wege zur Arbeit“.

Das sind erwachsene junge Menschen, und von den Plätzen, die ich zur Verfügung gestellt habe, waren alle belegt. Alle diese Jugendlichen – da war kein einziger dabei, der sich vor der Arbeit gedrückt hat – wollten arbeiten, die möchten alle arbeiten.