BundesratStenographisches Protokoll842. Sitzung / Seite 108

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natürlich sollten hier die Dinge angesprochen werden, die von Wichtigkeit sind. (Vizepräsidentin Posch-Gruska übernimmt den Vorsitz.)

Natürlich weißt nicht nur du, sondern andere auch, dass es Sendungen gibt, die günstiger sind, und welche, die mehr Geld kosten, und dass es selbstverständlich leicht gesagt ist, österreichische oder europäische Kultur auch im Film zu berück­sichtigen. Aber man weiß natürlich, dass das teurer ist, als Soaps aus Amerika zu übernehmen. Das weiß man. Das ist nicht unbekannt. Es ist auch nicht so, dass hier irgendjemand sagt: Nein, bitte, keine amerikanischen Soaps mehr!, aber dass hier, gerade beim ORF-Bericht, kritische Mandatare anmerken, dass sie bei einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk wollen, dass auch die kulturellen Identitäten dieses Landes und der Europäer ein bisschen mehr in den Vordergrund gerückt werden, halte ich für mehr als legitim. Ich sage sogar: Selbst wenn ich diesbezüglich mit dem ORF zufrieden wäre was ich nicht bin! –, würde ich das hier kritisieren, damit er ja nicht nachlässt, diesen Bereich auch wahrzunehmen. (Beifall der Bundesrätin Blatnik.)

Daher abschließend: Wir als föderale Kammer dieses Landes sind nicht wehleidig, wenn wir sagen, dass es falsch ist, die Sendungen nicht zu übertragen, sondern es ist einfach state of the art, und wir hatten ja bereits den Status. Mir ist nicht aufgefallen, dass das falsch im ORF-Bericht drinnen steht, aber der Geldaufwand ist heutzutage in der Relation zu sehen. Wenn ich mir im ORF-Bericht anschaue, wofür Geld vorhanden ist, wofür Geld ausgeben wird, und das dann mit den Produktionskosten in Relation setze – und wir reden dabei von ungefähr, glaube ich, 20 000 € pro Sendung –, dann bedeutet das: Den Bundesrat das ganze Jahr zu übertragen, ist wohl ein geringerer Geldaufwand als man für einen Geschäftsführer beim ORF veranschlagt. Daher glaube ich, dass eine Übertragung für die zweite Kammer durchaus angemessen wäre.

Wie gesagt, ich bin nicht wehleidig, halte das alles aus, möchte aber feststellen: Der Bundesrat gehört übertragen! Das ist mein Verständnis. (Beifall bei ÖVP und SPÖ, bei Bundesräten der FPÖ sowie des Bundesrates Zelina.)

15.01


Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Herr Bundesrat Schreuder gelangt noch einmal zu Wort. – Bitte.

 


15.01.55

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Ich mache es ganz schnell. Danke, Herr Kollege! (Zwischenruf des Bundesrates Himmer.– Nein, nein, ich bin überhaupt nicht wehleidig, ich finde, das war eine spannende Kritik, und ich habe auch sehr gerne zugehört. Um das nur klarzustellen: Ich bin für die Übertragung aller parlamen­tarischen Debatten im ORF, ich habe nur gesagt, ich sehe keine Pflicht. Ich bin auch dafür, und deswegen habe ich das auch gesagt, dass das Europaparlament nicht übertragen wird. – Das habe ich gesagt. (Bundesrat Himmer: Ja, aber davon reden wir jetzt nicht!)

Ich habe jetzt nur die Debatte ein bisschen wehleidig gefunden. Das ist etwas anderes, als zu sagen, dass ich das nicht hätte haben wollen. Sollte es da ein Missverständnis gegeben haben, wäre es mir wichtig, das hier zu korrigieren.

Ich habe erklärt: Na, no na net sehen wir mehr amerikanische Serien, weil es billiger ist! Das war vielleicht ein bisschen flapsig dahergesagt, aber wenn Sie von mir, Herr Kollege, ein Plädoyer für die Film- und Fernsehförderung und die Serienförderung österreichischer Provenienz haben wollen, womit übrigens auch Arbeitsplätze ge­schaffen werden, womit eine Identität in künstlerischer Art und Weise dargestellt wird – wo auch die Identität selbst infrage gestellt werden soll oder darf –, dann kann ich nur


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