BundesratStenographisches Protokoll844. Sitzung / Seite 50

einer Zeit, in der man mit vielen Problemen des Alltags und mit vielen Anliegen, die allen bekannt sind, die es natürlich alle zu bewältigen gilt, konfrontiert ist, muss es von besonderem Interesse sein, Wissen und Forschung voranzutreiben.

Durch die verstärkte Forschungsunterstützung gibt es auch einen wichtigen Gewinner, nämlich unsere Universitäten. Ich danke daher allen im Ministerium, die mitgeholfen und zum Entstehen dieser Novelle beigetragen haben. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrätin Schreyer.)

10.50

Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächste ist Frau Bundesrätin Reich zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

10.50.38

Bundesrätin Elisabeth Reich (SPÖ, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Herr Staats­sekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorliegende Gesetzesvor­schlag dient der Sicherstellung der Rechts- und Verfassungskonformität des For­schungs- und Technologieförderungsgesetzes, der Verbesserung des Liquiditäts­manage­ments sowie einer Modernisierung der Organisationsstruktur des Wissenschaftsfonds. Wie Kollege Saller vorhin schon gesagt hat, sollen damit Entscheidungsprozesse beschleu­nigt und auch die Aufgabenverteilung klar definiert werden. Um diese Ziele zu erreichen, wurden in den verschiedenen Aufgabenbereichen wichtige und meiner Meinung nach zukunftsweisende Maßnahmen gesetzt.

Bei den Organisationsstrukturen ist nun eine wesentliche Stärkung der Delegierten­versammlung festzustellen, die ab jetzt ihre Vorsitzenden selbst wählen und auch die Sitzungsfrequenzen selbst bestimmen können wird. Durch die Aufgabenerweiterung der Delegiertenversammlung wird es nun auch möglich sein, bessere Abstimmungs­möglichkeiten zwischen den außeruniversitären und universitären Forschungsein­richtungen und dem Wissenschaftsfonds zu gewährleisten.

Zu erwähnen sei nebenbei auch die Aufwertung des Präsidiums – wie das auch Kollege Saller schon ausgeführt hat –, da die PräsidentInnen- und Vizepräsi­dentInnen­stelle von der bisherigen Ehrenamtlichkeit in eine Vollzeitarbeitsstelle umgewandelt wird und auch eine Trennung von wissenschaftlichem und kaufmännischem Bereich vollzogen wird.

Durch Anregungen von verschiedenen Institutionen kam es zu zahlreichen Verbesse­rungen; auch die Kritikpunkte des Rechnungshofes wurden bearbeitet und in positivem Sinne in diese Novelle eingearbeitet.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ein herzlicher Dank von meiner Seite geht auch an alle, die an der Entstehung dieses zeitgemäßen Gesetzes mitgewirkt haben: an das Team des BMVIT von Bundesminister Alois Stöger und alle MitarbeiterInnen der Forschungsabteilung des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft sowie Staatssekretär Mahrer für die vorbildliche Zusammenarbeit.

Ich glaube, mit dieser Novelle bekennen wir uns wieder zu einer modernen und leis­tungsorientierten Grundlagenforschung, die die Innovationskraft Österreichs stärken wird. Meine Fraktion wird gerne zustimmen. – Danke. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

10.53

Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster ist Herr Bundesrat Mag. Pisec zu Wort gemeldet. – Bitte.