Beschluss des Nationalrates vom 7. Juli 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Forschungs- und Technologieförderungsgesetz geändert wird (Wissenschaftsfonds-Novelle 2015) (691 d.B. und 722 d.B. sowie 9427/BR d.B.)
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Wir gelangen nun zum 3. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Ing. Pum. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Ing. Andreas Pum: Geschätzte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Beschluss des Nationalrates vom 7. Juli 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Forschungs- und Technologieförderungsgesetz geändert wird.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher sogleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 21. Juli 2015 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Ich danke für den Bericht. – Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster hat sich Herr Bundesrat Saller zu Wort gemeldet. – Bitte.
10.47
Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Durch die vielen Veränderungen im forschungs- und wissenschaftlichen Bereich sind natürlich oftmals Gesetzesänderungen notwendig. Nach erfolgten geringfügigen Reformen in der Vergangenheit wird nunmehr der Forschungsfonds neu organisiert und damit auch wesentlich effizienter gemacht.
Worum geht es? – Es geht um die Modernisierung der Organisationsstrukturen, es geht ebenso darum, alles rechts- und verfassungskonform zu machen, und natürlich geht es noch um ein entsprechendes zusätzliches Finanzcontrolling. Also es geht um das Fitmachen für Neues im wissenschaftlichen Bereich in unserem Land.
Österreich muss ein interessanter Wirtschaftsstandort mit einer soliden Grundlage für Forschungstätigkeit bleiben. Wichtig ist auch die Sicherstellung der finanziellen Mittel. Das ist geschehen, obwohl es nicht alle wahrhaben wollen: Ein Zuwachs von 2015 mit 171 Millionen € auf 2016 mit 184 Millionen € bedeutet immerhin eine Steigerung von zirka 7 Prozent, und das ist in Zeiten, in denen gespart werden muss, in denen die finanziellen Ressourcen immer geringer werden, keine Selbstverständlichkeit.
Die Aufwertung der ehrenamtlichen zur hauptberuflichen Präsidentschaft und der hauptamtlichen kaufmännischen Geschäftsführung beziehungsweise Vizepräsidentschaft sind ebenso wichtige Eckpunkte.
Sehr geehrte Damen und Herren, vor allem die Grundlagenforschung sorgt durch die Förderung durch den Fond für neue Impulse und Möglichkeiten. Wir haben die Garantie, dass die Fördermittel effizient und nach strengen Kriterien eingesetzt werden, denn nur dann haben diese auch eine entsprechende nachhaltige Wirkung.
Besonders hervorheben möchte ich die Unterstützung für unsere Jugend und unsere jungen Forscher, denen man ebenso ganz besonderes Augenmerk schenken muss. In
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