Daher ist diese Sammelnovelle eine wichtige. Zwar sind es jetzt vielleicht nur kleine Überschriften: Schulen für Tourismus statt Schulen für Fremdenverkehrsberufe, aber insgesamt ist es doch wieder ein großer Schritt in Richtung gemeinsame Gesellschaft und gemeinsames Aufwachsen unserer Kinder. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)
20.47
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Mir liegen dazu keine weiteren Wortmeldungen vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 9. Juli 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge sowie das Berufsreifeprüfungsgesetz geändert werden (682 d.B. und 747 d.B. sowie 9446/BR d.B.)
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Wir gelangen nun zum 30. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Blatnik. Bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Ana Blatnik: Frau Präsidentin! Gospa president! Frau Bundesministerin! Gospa zvezna ministrica! Ich erstatte den Bericht über den Beschluss des Nationalrates vom 9. Juli 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge sowie das Berufsreifeprüfungsgesetz geändert werden.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 21. Juli 2015 mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Danke für den Bericht. – Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mühlwerth. – Bitte.
20.48
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben dem vorigen Punkt zugestimmt – das ändert sich jetzt. (Bundesministerin Heinisch-Hosek: Ich merk’s! – Zwischenrufe der Bundesräte Kurz und Stadler.)
Sie können sich sicherlich noch an die Debatte erinnern, die wir betreffend die Zentralmatura geführt haben. Nach vielen Pleiten und Pannen ist Ihnen ja dann die Premiere einigermaßen geglückt, das muss man durchaus anerkennen, wiewohl auch da die Kritik laut wurde, zum Teil auch von Schülern, dass einige Beispiele sehr schwer waren und andere wieder so babyleicht, dass sie sich gefragt haben: Wieso sind wir hier bei der Matura? Das kam nicht nur von den Schülern, aber es ist schon interessant, wenn es von den Schülern kommt; auf die setzen Sie ja normalerweise
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