Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mayer. Ich erteile es ihm.
22.45
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über das Kulturabkommen mit Bulgarien braucht man nur ein paar lobende Worte und Danke zu sagen. Gut, dass das Ganze erneuert wird. Damit ist da, denke ich, alles erklärt.
Geldflüsse wird es sicher nicht in einem beängstigenden Umfang geben, sondern da geht es eher um Austauschprojekte, ExpertInnen im Schulbereich. Ich denke, es ist ein positives Abkommen. Es freut mich, dass die FPÖ einem Abkommen innerhalb der EU zustimmt. Das ist ein weiterer positiver Aspekt heute Abend.
Das zweite Abkommen, jenes mit Frankreich, regelt, wie gesagt, die Rechtsstellung von Angehörigen unseres Bundesheeres während der Übungen in Französisch-Guyana. Es ist schon richtig und wichtig, Herr Kollege, dass man sich beim Bundesheer auf die Kernkompetenz beschränken soll; da gebe ich dir hundertprozentig recht.
Aber da müssen wir nicht gleich eine Bundesheerreform mit hineinnehmen, denn unser Herr Außenminister ist für das Bundesheer nicht zuständig. Davon möchten wir ihn befreien, denn er macht einen hervorragenden Job in seinem Ministerium; das wollen wir auch weiter so haben und da freuen wir uns über jede neue Aktivität.
Ich gebe dir recht, was die Kernkompetenz anbelangt, aber wir im österreichischen Bundesheer sind schon so stark und so gut in der Hochgebirgsausbildung und in der Gebirgsausbildung, da sind wir beispielgebend für viele andere Staaten, und andere Staaten schicken ihre Leute zu uns, damit sie diese Hochgebirgsausbildung oder Gebirgsausbildung machen.
Deshalb mag dieses Abkommen auch dafür gelten, dass sich unsere Soldaten auch in anderen Klimazonen entsprechende Fähigkeiten aneignen. Wir waren schon bei UNO-Einsätzen beispielsweise im Kongo dabei, und der Kongo ist nun einmal kein bergiges Gebiet. Es wird schwierig sein, Herr Kollege Längle, eine entsprechende Tropenausbildung zum Beispiel in den Tiroler Bergen zu machen. Das wird nicht möglich sein. (Zwischenruf des Bundesrates Krusche.) – Nein, das geht wirklich nicht, Herr Kollege Krusche. Unsere Soldatinnen und Soldaten sollten wir bestmöglich auf Auslandseinsätze vorbereiten, und es ist auch möglich und erforderlich, im Rahmen einer guten Ausbildung Ausbildungsschritte auch in einer anderen Klimazone zu machen.
Deshalb stimmen wir diesen Ausbildungsmöglichkeiten sehr gerne zu. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Dönmez.)
22.48
Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dönmez. Ich erteile es ihm.
22.48
Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Minister! Dem Tagesordnungspunkt 38, dem Abkommen mit Bulgarien, in dem es um kulturellen Austausch und Zusammenarbeit geht, werden wir selbstverständlich zustimmen, denn überall, wo Kultur und Austausch stattfinden, können beide Seiten meistens nur profitieren.
Anders verhält es sich beim Tagesordnungspunkt 39, da habe ich ein einen etwas anderen Zugang. Natürlich kann man in diversen Klimazonen Trainings absolvieren, aber ich denke, das österreichische Bundesheer hat bisher immer die Kompetenzen gehabt, in friedenssichernden Maßnahmen, in friedenserhaltenden Maßnahmen, und
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