Das Einzige, was ich dazusage, ist: Es wäre nicht fair von einem Bürgermeister, wenn er diese Situation schönreden würde, sondern es gibt für uns alle und bei uns allen große Sorge über die Situation. Das hindert uns aber nicht daran, diesen armen Menschen zu helfen! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
16.16
16.16
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrter Herr Präsident! Normalerweise gibt es in diesem Haus für das Wort „Lüge“ einen Ordnungsruf; den vermisse ich. Kollege Schödinger hat am Anfang gesagt: Es zeigt sich, „wie die FPÖ lügt“. Und das Wort „gelogen“ hat er noch ein paar Mal in den Mund genommen, ohne dass eine Reaktion kam. (Bundesrat Schödinger: Und wenn es nicht stimmt?)
Du hast gesagt: Da sieht man, „wie die FPÖ lügt“. – So, man kann sagen, das stimmt nicht, und das war nicht so. Aber jeder andere bekommt sonst für das Wort „Lüge“ einen Ordnungsruf. Den verlange ich jetzt auch für den Herrn Kollegen.
16.17
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Frau Kollegin, ich werde mir das Protokoll kommen lassen und dann entscheiden.
*****
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Herbert. – Bitte.
16.17
Bundesrat Werner Herbert (FPÖ, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich habe ich mir gedacht, nach der Stellungnahme meiner Klubobfrau erspare ich mir den Weg zum Podium. Aber – Herr Präsident, die Nachschau in Ehren – ich glaube, alle haben hier vernommen, dass der Kollege Schödinger mehrfach die FPÖ als Lügner bezichtigt hat. Mehrfach! – Er nickt sogar jetzt noch zustimmend.
Das weise ich auf das Entschiedenste zurück! Kollege Schödinger, wenn sich die Bürgermeister im Bezirk Bruck an der Leitha zusammensetzen, um Gutes tun zu wollen, dann ist das eine Geschichte. Aber du warst letzten Dienstag nicht bei der Veranstaltung dabei, wo ich war, daher kannst du nicht wissen, was dort gesprochen wurde.
Aufgrund eines selbsternannten Gerechtigkeitszugangs, den du hier offensichtlich für dich selbst in Anspruch nimmst, darauf zu schließen, dass andere Bundesräte dieses Hauses hier generell die Unwahrheit sagen, finde ich schlichtweg anmaßend und beleidigend. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)
16.18
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Jenewein. – Bitte. (Unruhe bei der SPÖ.)
16.19
Bundesrat Hans-Jörg Jenewein (FPÖ, Wien): Na, wenn da drüben schon gepfiffen und laut ausgeatmet wird, dann werden das ein paar harte Minuten für euch werden!
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite