9.09
Bundesrätin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP, Tirol): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Es liegt nun an uns, das JETZT so zu gestalten, dass das MORGEN wertvoll wird; für uns, und die, die wir lieben.“ – Das ist ein Zitat von Andreas Bargel, das wir alle, glaube ich, privat in einer Selbstverständlichkeit und automatisch leben. Wir machen uns Gedanken über die Zukunft, überlegen, welche Vorkehrungen wir treffen können, auch für jene, die uns nachkommen, damit sie einen guten Start und eine gute Ausgangssituation in der Zukunft haben.
Es ist für mich aber auch ein Zitat, das in Wirklichkeit unser politischer Leitfaden für unsere Tätigkeiten sein soll, gerade dann, wenn es um den großen Themenbereich Familie, Kinder und Jugendliche geht. Dieser Bereich muss auch in Zukunft ein Herzstück unserer Tätigkeit sein, ein Herzstück aller politischen Themen.
Die Wichtigkeit wurde vor zwei Jahren mit einem eigenen Ministerium und einer Familienministerin unterstrichen, der das Thema wirklich ein sehr großes Anliegen ist. Seither hat sich wirklich viel getan. Und damit man es nicht vergisst – es sind ja auch sehr viele Dinge, die wir hier im Bundesrat beschlossen haben – und weil immer wieder manche meinen, all das sei zu wenig, möchte ich ein paar Punkte in Erinnerung rufen.
Ein ganz großer Schritt war die Erhöhung der Familienbeihilfe in drei Schritten, mit 4 Prozent im Jahr 2014 und den Erhöhungen in den Jahren 2016 und 2018. Weiters: die Erhöhung des Zuschlags zur Familienbeihilfe für erheblich behinderte Kinder – ich denke, ein ganz wichtiges Thema. Der Mehrkindzuschlag ab dem dritten Kind bleibt erhalten. Schon allein für dieses Paket gibt es in den Jahren 2014 bis 2018 einen Budgetaufwand von knapp 828 Millionen € – 828 Millionen €, die rein diesem Bereich zugutekommen, und das ist, finde ich, ein wirklich beachtlicher Betrag.
Die Einführung der antragslosen Familienbeihilfe war ein großer Schritt, und es zeigt sich schon jetzt, obwohl das erst seit Kurzem gilt, wie schnell die Abwicklung funktioniert. Die monatliche Auszahlung der Familienbeihilfe – von vielen lange gefordert – wird seit September 2014 umgesetzt. Die erhöhte Familienbeihilfe für erwerbsunfähige Personen wird bei einem Arbeitsversuch nicht sofort gestrichen.
Nicht zu vergessen ist die Beschleunigung des Ausbaus der Kinderbildungs- und -betreuungsangebote, indem auch der Bund von 2014 bis 2017 305 Millionen € zur Verfügung stellt. Das ist eine Ausbauoffensive in einer Größenordnung, die es in Österreich bis dato noch nie gegeben hat.
Zum Schluss möchte ich noch die Verlängerung des verpflichtenden Kindergartenjahres erwähnen – eine Artikel-15a-Vereinbarung, die wir nach der Aktuellen Stunde auf der Tagesordnung haben – und alle Verbesserungen für die Familien im Zuge der Steuerreform, zu der später noch mein Kollege Edgar Mayer Stellung beziehen wird.
Das Ganze ist ein wirklich großes Paket, das in einer Zeit geschnürt worden ist, in der die budgetäre Lage nicht gerade einfach ist, weshalb ich wirklich sehr dankbar dafür bin. Es geht um wichtige Rahmenbedingungen für die Familien, sowohl finanziell als auch strukturell. Aber dass das allein nicht genügt und dass wir damit noch nicht fertig sind, ist uns allen bewusst. Gerade wenn es um die strukturellen Voraussetzungen geht, ist es, finde ich, eine besondere Kunst, Rahmenbedingungen zu schaffen, die für alle passen.
So schön unser Land ist, so unterschiedlich ist es – unsere Bundesländer, die einzelnen Regionen und die Bezirke. Ich finde es daher umso wichtiger, dass sich das zuständige Regierungsmitglied immer wieder vor Ort ein Bild macht. Viel in den
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