Präsident Gottfried Kneifel: Die neuen beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Josef Saller: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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Über Namensaufruf durch den Schriftführer leisten die Bundesräte Rosa Ecker (FPÖ, Oberösterreich), Mag. Klaus Fürlinger (ÖVP, Oberösterreich), Sandra Kern (ÖVP, Niederösterreich), Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich), Ewald Lindinger (SPÖ, Oberösterreich), Mag. Michael Lindner (SPÖ, Oberösterreich), Peter Oberlehner (ÖVP, Oberösterreich), Mag. Michael Raml (FPÖ, Oberösterreich), Thomas Schererbauer (FPÖ, Oberösterreich), David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich) und Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich) ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.
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Präsident Gottfried Kneifel: Ich begrüße die neuen und die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall. – Die neuen und die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates werden von ihren Kolleginnen und Kollegen beglückwünscht.)
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema
„Familie und Jugend: Weichen für die Zukunft“
mit der Bundesministerin für Familien und Jugend Mag. Dr. Sophie Karmasin, die ich herzlich willkommen heißen darf. (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner oder eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein Redner oder eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend die Bundesräte ohne Fraktionszugehörigkeit mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Ledl-Rossmann. Ich erteile es ihr und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
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