„Wenn man sich ein neues Auto oder ein Handy oder sonst etwas kauft, gibt man auch Geld aus. Wenn es um die Familie geht und man dafür Geld investieren soll, dann wird schnell der Ruf nach dem Staat laut. Das kann es auch nicht sein.“
Das ist wirklich eine respektlose Aussage gegenüber den Familien, von denen viele heute schon nicht mehr wissen, wie sie über die Runden kommen sollen.
Weil auch heute wieder die Vereinbarkeit von Familie und Beruf angesprochen worden ist, wo es dann immer wieder auch eine Diskussion über die Teilzeitarbeit gibt, die angeblich viele Frauen wollen, möchte ich sagen: Es ist wichtig, dass, damit die Frauen in die Pensionsfalle nicht tappen, die Kindererziehungszeiten auch entsprechend angerechnet werden, dass sie vor allem von den Jahren, aber auch vom Betrag her angehoben werden.
Wir Freiheitlichen waren immer und sind auch jetzt noch für Wahlfreiheit. Wer eine Zeit lang zu Hause bleiben möchte und dann nur halbtags arbeiten gehen möchte, soll es auch tun können – und vor allem soll er es sich auch leisten können, denn der Grund für die Entscheidung ist ja nicht, dass die Eltern es nicht wollen, sondern der Grund dafür ist, dass sie es meistens aus pekuniären Gründen nicht tun können.
Laut einer Jugendmonitor-Studie Ihres Vorgängers als Familienminister, des Herrn Mitterlehner, wollen 60 Prozent der Jugendlichen zwei Kinder. Durchschnittlich haben die Österreicher aber 1,4 Kinder. – Also was passiert da in der Zwischenzeit?
Und: 77 Prozent der Eltern wollen bis zum dritten Lebensjahr ihres Kindes zu Hause bleiben. – Ich finde das auch gut so. Aber in den Debatten über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird der Eindruck erweckt, als ob die Familie der allerschlechteste Ort wäre, wo Kinder aufwachsen können, und wenn wir die Kinder nicht schon ab der Geburt in irgendeiner äußeren Institution fördern, dann kann aus ihnen nichts werden.
Das stimmt überhaupt nicht! (Bundesrat Mayer: Das ist nicht die ÖVP-Meinung!) – Dann höre bitte einmal deinen Kolleginnen zu! Es wird jedes Mal unterschwellig so gebracht, als ob nur eine außerhäusliche Institution gut für die Kinder wäre. Und das stimmt einfach nicht! (Bundesrat Mayer: Wer behauptet denn das?)
Sie selber reden die ganze Zeit davon! Lissabon-Strategie 2020: 33 Prozent Krippenplätze müssen es sein. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Die müssen aber nicht sein! (Bundesministerin Karmasin: Die wollen aber alle!) – Das ist nicht wahr, das ist eine Behauptung, dass es alle wollen! (Bundesrat Mayer: Das ist auch eine Behauptung!)
11 Prozent wollen ihre Kinder in eine Kinderkrippe geben – und nicht 33 Prozent! Sie gehen, wie so oft, an der Realität vorbei. (Beifall bei der FPÖ.)
Es stimmt schon: Die Politik muss die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass die Familie ihr Modell so leben kann, wie sie es möchte, und ihre Vorstellungen auch verwirklichen kann. Das hat aber die Regierung von SPÖ und ÖVP bislang nicht getan. Sie gehen eher vor nach dem Motto: Wir spielen Regierungsmikado, und wer sich als Erster rührt, hat verloren! Und das finden wir falsch! (Beifall bei der FPÖ.)
9.39
Präsident Gottfried Kneifel: Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Mag. Schreyer. – Bitte.
9.39
Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseher hier und zu Hause! „Familie und Jugend: Weichen für die Zukunft“ ist ein sehr schöner Titel für die Aktuelle Stunde, und ich kann ihm inhaltlich auch nur voll zustimmen. Wir müssen jetzt für unsere Familien die Weichen stellen und Hürden beseitigen, damit
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