kussion viel zu kurz kommt. Ich komme jetzt langsam auch in das Alter, in dem das eine wirkliche Herausforderung auch für mich und mein Familienleben bedeutet: Ich meine die Betreuung unserer Eltern, unserer Großeltern und unserer Urgroßeltern, je nachdem, in welcher Generationslage man sich gerade befindet. Es ist nämlich sowohl monetär als auch beruflich verdammt schwierig, die Pflege seiner pflegebedürftigen Familienangehörigen zu schaffen, wenn man einen Job hat, wenn man zur Schule gehen will oder wenn man, wie Frau Kollegin Schreyer richtig gesagt hat, in Berufen unterwegs ist, die sozusagen nicht den üblichen Öffnungszeiten unterliegen, und dazu gehören übrigens auch die Pflegeberufe, um diesen Kreis zu schließen. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesräten der SPÖ.)
10.32
Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Mag. Zelina. Ich erteile es ihm.
10.32
Bundesrat Mag. Gerald Zelina (Stronach, Niederösterreich): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Leider betreibt unsere Regierung eine unverantwortliche Wirtschaftspolitik auf Kosten unserer Kinder. Jahr für Jahr macht unsere Regierung neue Schulden. Jahr für Jahr geben wir mehr Geld aus, als wir einnehmen. 2016 geben wir wieder 7 Milliarden € mehr aus, als wir einnehmen. (Bundesrat Mayer: Frau Kollegin Mühlwerth sagt, es ist zu wenig!)
Die Folge sind eine Rekordverschuldung unserer Republik – jedes neugeborene Kind kommt mit 36 000 € Schulden auf die Welt – und eine Staatsschuldenkrise, die immer höhere Arbeitslosigkeit nach sich zieht.
Wir haben derzeit die höchste Arbeitslosigkeit seit mehr als 60 Jahren, seit 1954: 500 000 Menschen werden im Dezember arbeitslos sein.
Unsere Jugend ist von dieser Misswirtschaft besonders betroffen. Und die derzeit von unserer Regierung zugelassene unkontrollierte, grenzenlose Masseneinwanderung wird die angespannte Situation auf dem Arbeitsmarkt weiter verschärfen. (Vizepräsidentin Posch-Gruska übernimmt den Vorsitz.)
Wirtschaftskrisen und steigende Arbeitslosigkeit verstärken den Trend zu weniger Kindern. Wir haben viel zu wenige Kinder in Österreich. Wir haben ein gewaltiges Problem mit dem Nachwuchs. Die österreichische Geburtenrate liegt nur mehr bei 1,4 Kindern pro Frau.
Eine alternde Bevölkerung mit zu geringer Geburtenrate und mit zu wenigen Kindern hat auch negative Effekte auf das Wirtschaftswachstum und auf unsere Pensionsfinanzierung. Sinkende Bevölkerungszahlen führen zu Nachfragerückgängen. Grenzen zu öffnen und Migranten hereinkommen zu lassen kann nicht wirklich die Lösung sein. Die Zukunft Österreichs auf Flüchtlingen aufzubauen ist mit Sicherheit die falsche Politik!
Wenn wir Wirtschaftswachstum wollen, dann müssen wir unsere Geburtenrate erhöhen und verstärkt in Kinder und Familien investieren. Warum nicht zwei Kinder statt der Ein-Kind-Familie?
Investitionen in unsere Kinder und Familien müssen ganz klar Priorität Nummer eins jeder zukunftsorientierten Wirtschaftspolitik sein. – An dieser Stelle kann ich nur sagen: Kinder, Kinder, Kinder; Bildung, Bildung, Bildung. Hier liegt die Investitionspriorität unseres Staates!
Und auch bei der Ausbildung der Kinder wird unserer Regierung ein weiterer Qualitätsabbau blühen, wenn sie weiterhin unbeschränkt Masseneinwanderung zulässt
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite