und hier keine Grenzen setzt. Es mangelt an Personal, dieses ist nicht finanzierbar, und deswegen wird die Unterrichtsqualität leiden und auch das Ausbildungsniveau sinken.
Kinder und Familien müssen leistbar sein. Es gibt viele Menschen beziehungsweise Familien in Österreich, die sich mehr Kinder wünschen, sich diese aber nicht mehr leisten können. Ein Kind kostet nach Schätzungen des Wirtschaftsförderungsinstituts zirka 500 € pro Monat. Das können sich viele Menschen bei diesen hohen Steuern und Abgaben nicht mehr leisten!
Ich höre, wenn ich durch Österreich reise, Sätze wie: Ein zweites Kind kann ich mir unmöglich leisten! Kinder sind der sicherste Weg in die Armut. Oder: Von Kindern profitiert derjenige, der keine Kinder hat. – Genau da muss die Politik ansetzen. Es darf nicht sein, dass jemand, der Kinder will, sich diese aus ökonomischen Zwängen nicht mehr leisten kann. Eine solche Gesellschaft wollen wir nicht!
Wir vom Team Stronach wollen eine jährliche automatische, wertgesicherte Inflationsanpassung für Familien- und Kinderbeihilfen, analog zu den jährlichen Valorisierungen der Pensionen.
Wir wollen auch ein günstigeres Familienbesteuerungsmodell für Familien ab zwei Kindern: Die Einkommen der Familienmitglieder sollten zusammengerechnet und gemeinsam geringer versteuert werden.
Grundsätzlich muss gelten: Runter mit den staatlichen Verwaltungskosten, runter mit den Steuern und mehr Geld in die Kassen der Familien!
Wer der Jugend vorangehen will und wer ein Vorbild für die Jugend sein will, der muss gerade Wege gehen und klare Entscheidungen treffen. Was aber tut unsere Regierung? – Sie trifft keine Entscheidungen, übernimmt keine Verantwortung, ist reformunfähig und wirkt in Summe ziemlich ziel- und orientierungslos.
Wir vom Team Stronach fordern zur Sicherung der Jugend und der Zukunft unserer Kinder eine restriktivere Einwanderungspolitik und Einwanderungsobergrenzen auch für Asylwerber. – Vielen Dank. (Beifall bei Bundesräten der FPÖ.)
10.37
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Zur Abgabe einer abschließenden Stellungnahme hat sich nochmals die Frau Bundesministerin für Familien und Jugend zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr und darf sie bitten, die Redezeit von 5 Minuten nach Möglichkeit einzuhalten.
10.37
Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Noch ein Wort zum Thema „Jahr der Jugendarbeit“, zu dem noch ein bisschen wenig ausgeführt wurde.
Wir planen, 2016 zum „Jahr der Jugendarbeit“ zu machen, und das bedeutet – das wurde gemeinsam mit den LandesjugendrätInnen auf der LandesjugendreferentInnenkonferenz dieses Jahres beschlossen –, dass wir 2016 zum „Jahr der Jugendarbeit“ ausrufen. Was heißt das konkret? – Dass wir mindestens einmal im Monat ein Bundesland besuchen und dort ausgezeichnete Jugendprojekte besuchen werden, präsentieren werden und den Medien vorstellen werden, um genau diese wertvolle Jugendarbeit, die in den Bundesländern und Gemeinden geleistet wird, auch vor den Vorhang zu bringen und zu zeigen, dass es diesbezüglich sehr viel wertvolle Arbeit gibt.
Vorige Woche war ich schon sozusagen vorauseilend bei einem dieser Projekte vor Ort, nämlich in Obertrum in Salzburg, wo ich genau sehen konnte, wie diese außerschulische Jugendarbeit in Vernetzung mit der schulischen Nachmittagsbetreuung
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