wie diese Beratungsgespräche verlaufen sind und wie viele Eltern und Kinder sich dann aufgrund dieses Gesprächs für den Kindergarten entschieden haben.
Wenn diese Beratungsgespräche nicht so funktionieren, also nicht den entsprechenden Effekt bringen, wie das eine Verpflichtung bei den Fünfjährigen tut, dann werden wir andenken, das Gratiskindergartenjahr für die Vierjährigen ab 2018 verpflichtend umzusetzen. Aber wir wollen jetzt einmal diese Beratungsgespräche abwarten, um zu sehen, was eine Beratung bewirkt, um dann – möglicherweise noch in dieser Regierungsperiode – diesen nächsten Schritt zu setzen, wie er ja auch im Regierungsprogramm festgeschrieben ist.
Also: Fünfjährige weiterhin gratis und verpflichtend, Vierjährige mit den verpflichtenden Beratungsgesprächen. Wir konnten den Gratiskindergarten für die Vierjährigen österreichweit jetzt aufgrund fehlender Budgetmittel noch nicht umsetzen, aber wir konnten zumindest einen ersten Schritt setzen. Wir konnten eine Sozialstaffel oder ermäßigte Beiträge österreichweit als Verbesserung umsetzen. Das ist noch nicht gratis für alle – in fünf Bundesländern ist der Kindergartenbesuch ja gratis, aber vier fehlen. Und diese vier Bundesländer haben zumindest ein weiteres Entgegenkommen, was die Beiträge der Eltern betrifft, jetzt im Gesetz festgeschrieben. Das ist ein Fortschritt, der anzuerkennen ist, der den Ländern und den Gemeinden auch erhebliche Mehrkosten verursacht – herzlichen Dank dafür –, nämlich im Rahmen der Budgetmittel, der drei Mal 70 Millionen. Das ist schon ein sehr positiver Verhandlungserfolg.
Deshalb bin ich sehr froh über diese Artikel-15a-Vereinbarung, die einen großen Schritt im Sinne der Kindergartenpädagogik, der Einbeziehung der Vierjährigen macht. Und die Arbeitsgruppe wird ergeben, ob diese Herangehensweise ausreicht oder ob wir doch noch ein verpflichtendes Gratiskindergartenjahr für die Vierjährigen benötigen. –Danke. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
11.13
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Bundesrätin Hackl. – Bitte.
11.13
Bundesrätin Marianne Hackl (ÖVP, Burgenland): Geschätztes Präsidium! Sehr geehrte Frau Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich ganz besonders, dass ich heute meine erste Rede zum Familienthema Gratiskindergarten halten darf. Wie Ihnen bekannt ist, hat der Nationalrat am 15. Oktober beschlossen, dass das verpflichtende Gratiskindergartenjahr für alle Fünfjährigen die nächsten drei Jahre weitergeführt wird und zusätzlich die Vierjährigen durch verschiedene Maßnahmen verstärkt in die elementare Bildung miteinbezogen werden. Dafür stellt der Bund für weitere drei Jahre einen Zweckzuschuss in der Höhe von 70 Millionen € pro Jahr zur Verfügung.
Diese Frühförderung vor Schulbeginn begrüße ich sehr, sehe ich doch in den Krippen und Kindergärten prägende Orte für eine angewandte Elementarpädagogik. Nach der Familie sind es vor allem Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen, an denen unsere Kinder wichtige soziale Kompetenzen lernen und sich spielerisch mit Bildung auseinandersetzen. Bereits da wird der Grundstein für die weitere Bildungskultur jedes einzelnen Kindes gelegt. Vor allem für junge, einkommensschwache Paare stellt diese Unterstützung seitens des Bundes eine große finanzielle Erleichterung dar.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie die meisten von uns ja aus eigener Erfahrung wissen, bringen Kinder Freude, aber auch Verantwortung. Und das ist je nach Alter natürlich auch mit Kosten verbunden. Wie Sie sich vorstellen können, nimmt die Kinderbetreuung besonders in den ersten Lebensjahren viel Zeit in Anspruch. Daher
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