Es ist jetzt 2 Minuten vor 16 Uhr, ich könnte jetzt nur noch sehr langsam vorlesen oder die Sitzung für diese 2 Minuten unterbrechen. (Bundesrat Mayer – mit Heiterkeit –: Langsam vorlesen!) – Ich lese nicht langsam vor; ich lese dafür am Abend eine Geschichte vor.
Ich unterbreche die Sitzung.
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(Die Sitzung wird um 15.59 Uhr unterbrochen und um 16.01 Uhr wieder aufgenom-men.)
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Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Die Verhandlungen zur Tagesordnung sind unterbrochen.
der Bundesräte Hans-Jörg Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundes-kanzler betreffend „Österreich schafft sich ab“ (3091/J-BR/2015)
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Wir gelangen nunmehr zur Verhandlung über die Dringliche Anfrage der Bundesräte Jenewein, Kolleginnen und Kollegen.
Da die Dringliche Anfrage inzwischen allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.
Ich erteile Herrn Bundesrat Jenewein als erstem Antragsteller zur Begründung der Anfrage das Wort. – Bitte.
16.01
Bundesrat Hans-Jörg Jenewein (FPÖ, Wien): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Vorweg lassen Sie mich nur ganz kurz darauf reagieren, dass wir heute keine ORF-Über-tragung haben. Es ist eine eigenwillige Form der Informationspolitik des ORF, dass man zum jetzigen Sendetermin gerade eine Dokumentation darüber sendet, wie die Philharmoniker-Münze in der Republik entstanden ist – durchaus interessant und durchaus ein wesentlicher Beitrag zur Numismatik in dieser Republik.
Ich denke aber doch, dass die Informationspflicht des ORF es durchaus bedingen würde, diese nicht ganz unwesentliche Debatte zu übertragen. Ich darf gleich in der Begründung einen Entschließungsantrag einbringen.
Der Bundesrat wolle beschließen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, beim Vollzug und allenfalls dazu erforderlichen Vorschlägen für Novellierungen des ORF-Gesetzes sicherzustellen, dass die Beratungen aller gesetzgebenden Körperschaften im Rahmen des Bildungsauftrages des ORF – je nach regionaler Zuständigkeit bundes- oder landesweit – live und vollständig übertragen werden.“
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Ich darf Ihnen das zur weiteren Behandlung gleich einmal übergeben. (Der Redner überreicht Vizepräsidentin Posch-Gruska ein Schriftstück.)
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