BundesratStenographisches Protokoll846. Sitzung / Seite 181

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Ich kenne auch die vielen Argumente, die mir jetzt wahrscheinlich um die Ohren geworfen werden, indem man sagt: Das ist ein Wahnsinn, dass man in der Zeit der größten Gletscherschmelze überhaupt so eine Argumentation findet! – Wenn man nur ein bisschen an der Oberfläche kratzt, kommt man drauf, dass gerade heuer auf der Pasterze die Reste eines Baumes, einer Kiefer, durch die Gletscherschmelze freigelegt wurden. Die Frage, die sich mir vielmehr stellt, ist: Wie kommt eine Kiefer auf die Pasterze? (Bundesrat Dörfler: Der Yeti hat sie hingebracht!) – Diese muss dort ursprünglich einmal gewachsen sein.

Natürlich hat das mit Klimawandel zu tun. Selbstverständlich, Klimawandel hat es immer gegeben und wird es auch immer geben. Das Einzige, was ich in Abrede stelle, und ich weiß, dass es da sehr viele Leute gibt ... (Bundesrat Schreuder: Aber der war nicht vom Menschen gemacht!) Ich sage nicht einmal, dass der Mensch keinen Ein­fluss hat; selbstverständlich hat auch der Mensch einen Einfluss. Was aber bei all diesen Publikationen und all diesen Debatten ... (Bundesrat Schreuder: ... Klima der Pasterze!) Ja, ich weiß schon, Sie zeigen mir da, ich soll den Mund halten. Macht aber nichts, es ist kein Problem. Ich stehe trotzdem hier, Sie werden das aushalten müssen. Ich muss ja auch das aushalten, was ihr da von euch gebt. Das ist ja kein Problem.

Ich sage Ihnen, natürlich hat der Mensch einen Einfluss darauf. Nur, der wirkliche Einfluss – wie zum Beispiel Sonnenstürme, Sonnenwinde – wird da überhaupt nicht mit einberechnet. Der wird da überhaupt nicht wahrgenommen und ist überhaupt nicht Thema in dieser Debatte. Darum sage ich Ihnen: In spätestens zehn Jahren wird der Klimawandel genau denselben Stellenwert in unserer politischen Debatte haben wie der saure Regen und das Ozonloch! Es ist einfach so, dass jedes Jahrzehnt seine menschbezogenen Katastrophen hat, die sich dann irgendwann einmal als das herausstellen, was sie sind: als riesengroße Geschäftemacherei.

Das ist auch der Zertifikathandel! Er ist nichts anderes als riesengroße Geschäfte­macherei, wo auch viel Schindluder getrieben wird. Ich darf Sie nur daran erinnern, wie die Zertifikatbörse gehackt worden ist, wie dann auf einmal herausgekommen ist, wie da wirklich gehandelt wird, wo es Insiderhandel gegeben hat et cetera. Ich möchte das jetzt gar nicht alles wiederholen.

Wir werden dem nicht zustimmen. Ich freue mich jetzt schon auf Ihre Gegenargumente und danke für das erteilte Wort. (Beifall bei der FPÖ.)

19.18


Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat Mag. Gödl. – Bitte.

 


19.18.39

Bundesrat Mag. Ernst Gödl (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine werten Damen und Herren! Aufgrund der vorgeschrittenen Stunde und auch angesichts der heftigen Debatte, die wir zum Thema Flüchtlingskrise schon geführt haben, ist dies ja in der Tat derzeit gefühltermaßen ein Thema von untergeordneter Bedeutung. Es ist, glaube ich – auch ich habe den Kommentar gelesen; es war ja nur ein Kommentar, keine, ich sage einmal, alleinige Expertise in der „Presse“ –, es trotzdem wert, über Klimaschutz zu reden, weil er natürlich viele Aspekte auch in unserem Land hervorbringt.

Prinzipiell ist es ja der größte Qualitätsbeweis für eine Regierungsvorlage, für eine Gesetzesnovelle, wenn wir sie im Parlament einstimmig gutheißen. Das ist sicher der größte Qualitätsbeweis. Aber der Qualitätsbeweis ist für Regierungsparteien, glaube ich, auch dann gelungen, wenn gerade jene Kräfte im politischen Spektrum, im demo­kratischen Spektrum, die sehr gegensätzliche Positionen einnehmen, einerseits die


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