BundesratStenographisches Protokoll846. Sitzung / Seite 190

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

BMVIT-Straße, das hier angeführt ist, das 2014er-Megaprojekt, ich würde fast sagen von der Verfahrensdauer her Monsterprojekt mit einer Abwicklungsdauer von 79 Mo­naten innerhalb von sechs Jahren, wird auch begründet.

Grundsätzlich wird diese lange Dauer von Verfahren begründet, und zwar fast immer in der gleichen Art: umfangreiche und mehrmalige Ergänzungen durch Projektwerber oder umfangreiche Projektänderungen nach Einreichung, steht da, oder, wie das beim Projekt Golfplatz Axams-Grinzens dargestellt wird, dass Vorlagen unvollständig gewe­sen sind und die vollständigen Unterlagen erst zweieinhalb Jahre nach der ursprüng­lichen Einreichung bei der Behörde vorgelegen sind.

Damit stellt sich heraus, dass offensichtlich nicht jedes Projekt, auch nicht größere Projekte in Bezug auf die örtlichen Umweltbedingungen so professionell vorbereitet werden, wie es nötig wäre.

Daraus resultierende Auswirkungen, wie etwa massive Verteuerungen von Projekten in der Planungsphase wie auch in der nachfolgenden Ausführung, gehen oftmals zulas­ten der Wirtschaft bei privaten Projektbetreibern, vor allem aber zulasten der Steuer­zahler, die schlussendlich diese Dinge dann bezahlen müssen.

Da muss unserer Meinung nach nachgebessert werden im Bereich der Behörden, aber auch bei den Projektwerbern eine effizientere Abwicklung eingefordert werden, und das ist auch der Grund, warum wir diesen Bericht so nicht positiv zur Kenntnis neh­men. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

19.53


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Nächster Redner: Herr Bundesrat Preineder. – Bitte.

 


19.53.53

Bundesrat Martin Preineder (ÖVP, Niederösterreich): Hoher Bundesrat! Es gibt mittlerweile die gute Tradition in Österreich, dass größere Bauverfahren auf ihre Umweltrelevanz hin geprüft werden. Die Umweltverträglichkeitsprüfung führt das durch; wir haben hier den sechsten Bericht. Ein herzliches Dankeschön für den Bericht.

Ich durfte an einer Sitzung des Umweltrates teilnehmen. Da gab es ein Thema, das sich herauskristallisierte, das war der Feststellungsbescheid, ob jetzt ein UVP-Verfahren eingeleitet werden muss oder nicht, und dass es dabei einer höheren Rechtssicherheit bedarf.

Ansonsten danke ich für den Bericht, und wir nehmen ihn gerne zur Kenntnis. (Beifall bei der ÖVP.)

19.54


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Nächster Redner: Herr Bundesrat Novak. – Bitte.

 


19.54.39

Bundesrat Günther Novak (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viel kürzer können wir jetzt nicht mehr sein wie der Herr Kollege, aber ich werde mich zusammenreißen.

Eines muss ich dem Herrn Bundesminister schon auch sagen und vor allem seinen Mit­arbeitern, die diesen sechsten UVP-Bericht gemacht haben: Wenn man Interesse hat und sich mit dem Thema ein wenig beschäftigt, dann schaut man sich das natürlich an. Dieses Konvolut an Zahlen und Diagrammen, die dargestellt sind, sind wirklich erster Klasse. Man kann Positives und Negatives daraus lesen, das ist ganz normal.


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite