gestiegen, nämlich von 39,54 Prozent im Jahr 2005 auf 43,10 Prozent im Jahr 2014. Ich will da auch den internationalen Vergleich anführen und würde viele bitten, sich auch die Aufklärungsquoten in anderen Staaten anzuschauen: Österreich ist absolut spitze, und das verdanken wir unseren Kolleginnen und Kollegen im Außendienst.
Ein dritter und vielleicht sehr wesentlicher Punkt ist die Statistik der Einbrüche in Wohnungen und Wohnhäuser. Das ist genau der Punkt, der uns wirklich sehr stark beschäftigt. Wir können sagen: Vom Jahr 2005 mit 21 076 Wohnungseinbrüchen ist die Anzahl dieser bis 2012 auf 15 442 gesunken, aber 2014 wieder leicht angestiegen auf 17 109. Ich sage das deswegen, weil ich nichts beschönigen will. Ich will damit schon auch dokumentieren, dass es Problemfelder gibt, aber wir arbeiten an diesen Problemfeldern, und ich glaube, dass wir, was die Strategie im Außendienst betrifft – darüber habe ich mich noch kurz vor dieser Sitzung erkundigt –, gut unterwegs sind.
Ein ganz signifikanter Punkt ist der Kfz-Diebstahl. Es wird hier von der FPÖ alles wirklich ins Negativste geredet, was die Polizeiarbeit betrifft, aber eines möchte ich schon sagen, und diese Zahlen sprechen für sich: Kfz-Diebstahl 2005: 10 440 Fälle; Kfz-Diebstahl 2014: 3 347 Fälle. – Ich glaube, dem ist hier nichts mehr hinzuzufügen.
Ein weiterer Punkt – und das ist ein Punkt, der für uns ein relatives Neuland in der Kriminalitätsbekämpfung ist – ist die Cyberkriminalität; da gab es im Jahr 2005 1 794 Anzeigen und im Jahr 2012 10 308. Da konnten wir wieder einen Rückgang auf 8 966 verzeichnen. Laut den Experten des Innenministeriums ist es mittlerweile so, dass der Umgang mit dem Internet nicht mehr so leichtsinnig ist wie noch vor einigen Jahren und dass auch die Sensibilisierung der Internetnutzer sehr viel dazu beigetragen hat, diese Kriminalität zu senken.
Als vorletzten Punkt möchte ich noch den Extremismus anführen, rechts und links: Rechtsextremismus 2013: 1 186 Anzeigen inklusive Verbotsgesetz, 2014: 1 201 Anzeigen – das heißt, ein leichter Anstieg –; Linksextremismus 2013: 411 Anzeigen, 2014: 545 Anzeigen. – Das heißt, wir sind, auch was das betrifft, sehr beschäftigt, und das ist ein Punkt, auf den wir in der Sicherheitsexekutive sicher noch Wert legen werden.
Abschließend noch ein Punkt zur Justiz, nämlich die Zahl der Verurteilungen, die von 51 696 im Jahr 2013 auf 49 940 im Jahr 2014 gesunken ist – auch das ist ein Beweis dafür, dass das nicht aufgrund der Dienststellenschließungen der Polizei sein kann, weil die Justiz nur die Anzeigen entgegennimmt und bearbeitet, die von der Polizei kommen, und Hand in Hand die Täter aus dem Verkehr zieht.
Ich möchte noch eines sagen: Ich danke hier – entgegen den Unkenrufen von vorher – unseren Kolleginnen und Kollegen, die im Außendienst, in den Polizeiinspektionen, in den Kriminalabteilungen eine hervorragende Leistung vollbringen. Ich danke allen Bediensteten im Innenministerium, besonders auch unserer lieben Frau Ministerin, die eine Führung des Ministeriums an den Tag legt, die ihresgleichen sucht. Ich glaube, dass wir unter dieser Polizei, unter diesem Innenministerium sehr, sehr gut aufgehoben sind. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
11.36
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Jenewein. – Bitte. (Ruf bei der ÖVP – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Bundesrates Jenewein –: So, jetzt kannst da weitermachen!)
11.36
Bundesrat Hans-Jörg Jenewein (FPÖ, Wien): Meinst du, dass ich da weitermachen werde? Aber du hast recht, ich gehe gleich auf meinen Vorredner ein, denn es belebt ja ein bisschen die politische Debatte und es soll uns ja nicht langweilig werden. Also Unkenrufe habe ich von Kollegen Herbert an sich keine vernommen. Ich weiß schon, woher das kommt, wenn ihr als Polizisten euch gegenseitig matcht. Ich meine, da, wo ich
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