Parlamentarische Materialien

Die Menschen draußen interessiert natürlich auch, dass das so kostengünstig wie nur möglich durchgeführt wird, und da kann ich Ihnen, Herr Kollege Stögmüller, nicht zustimmen und werde später noch einmal England als Vergleich bringen und sagen, was dort ein Kilometer Fahrt mit der Bahn kostet.

Eines muss man auch noch sagen: Natürlich ist für die Kundinnen und Kunden auch die Servicierung sehr wichtig. Bei dieser Gelegenheit muss man heute auch einmal feststellen: Österreich ist das Bahnfahrland Nummer eins, und die Österreicherinnen und Österreicher fahren um sehr viele Prozente mehr Bahn als andere in der EU.

Warum das so ist, ist sicher nachvollziehbar: zum einen, weil in den letzten Jahren sehr viel Geld in die Österreichischen Bundesbahnen investiert worden ist – in die Infrastruktur, in das Wagenmaterial, in die Servicierung und in die Qualitätsausbildung. Wir wissen auch, dass der ÖBB-Rahmenplan, also die Investitionen für die Zukunft, von 2016 bis 2021, 14,6 Milliarden € – ich wiederhole noch einmal: 14,6 Milliarden € – vorsieht. In keinem anderen Land der EU fahren, wie ich schon gesagt habe, so viele Menschen mit der Bahn, und der Trend geht weiter nach oben.

Jetzt komme ich noch einmal zum Thema Kosten und bringe einen Vergleich mit anderen Ländern: Der Zugkilometer in Österreich kostet 5,9 Cent, und wenn man sich den liberalisierten Bahnverkehr in England anschaut, dann sieht man, dort kostet der Bahnkilometer 15,2 Cent. Und ich bin hundertprozentig davon überzeugt – das sind wir alle –, dass die Pünktlichkeit, die Sicherheit und die Kinderfreundlichkeit bei uns weitaus größer sind.

Dieser Investitionsplan ist ein Teil des Regierungsübereinkommens, und die heute zu beschließende Novellierung des Eisenbahngesetzes wird im Interesse der Fahrgäste in weiterer Folge eine schrittweise Einführung des erwähnten Taktfahrplans bewirken. Das heißt aber auch, dass die gesetzliche Regelung so geschaffen wird, dass sie diskriminierungsfrei ist, und alle Verkehrsträger auf der Schiene können sich in weiterer Folge daran orientieren.

Ich denke aber auch, dass – vor allem für Sie als grünen Bundesrat oder für die Grünen insgesamt – die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Bahn – das passiert ja mehr und mehr – aus umwelttechnischer Sicht sinnvoll ist, und dafür kann ich natürlich als Umweltsprecher und Vorsitzender des Umweltausschusses nur danken, weil die Sicherheit der Bahn 64-mal höher ist als jene des Straßenverkehrs – man denke nur an Gefahrgut.

Mit der – das muss man schon dazusagen – von Herrn Bundesminister Stöger vorgelegten Novelle zum Eisenbahngesetz ist es gelungen – und davon bin ich felsenfest überzeugt –, die gesetzlichen Regelungen an die Anforderungen eines modernen, erfolgreichen und kundenorientierten Eisenbahnwesens anzupassen. Damit zählt Österreich zu den ersten europäischen Ländern, die dieses Gesetz niederschreiben.

Zum Schluss noch einen Satz zu Europa selbst: Senden wir aber auch mit der heutigen Zustimmung zu dieser Novelle ein Zeichen nach Brüssel, dass wir für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums offen sind! Verbergen wir aber nicht die Erwartung an die EU-Verantwortlichen, dass sie den EU-Binnenraum nicht durch eine unzureichende Außensicherung leichtfertig aufs Spiel setzen! – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

14.57

BundesratStenographisches Protokoll847. Sitzung / Seite 95