BundesratStenographisches Protokoll847. Sitzung / Seite 96

handelt es sich um Anpassungen nach EU-Vorgaben beziehungsweise gesetzliche Rah­menbedingungen für die Liberalisierung des grenzüberschreitenden Güter- und Perso­nenverkehrs auf der Schiene.

Auch die staatliche Leitstrategie für den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur wird ge­setzlich verankert. Somit kommt es, wie bereits erwähnt, zu einer schrittweisen Ein­führung eines Integralen Taktfahrplans. Dieser soll in Zukunft für eine optimale Ver­knüpfung sorgen, Wartezeiten beim Umsteigen sollen auf ein Minimum verkürzt wer­den. Bahnfahren soll damit in Österreich schneller, attraktiver und interessanter werden, indem man wenig bis fast keine Zeit mehr beim Warten auf den Anschlusszug verliert.

In den Bundesländern finden schon jetzt weitere Vorbereitungen statt, das ist durchaus eine wichtige Maßnahme, um den öffentlichen Verkehr attraktiver für Pendlerinnen und Pendler zu gestalten, aber vor allem hinsichtlich der Fahrzeit, weil eine Synchronisation der Ankunfts- und Abfahrtszeiten innerhalb des Bahnverkehrs, aber auch des Busver­kehrs erfolgen wird. Ich glaube, dieser Punkt, die Attraktivierung des öffentlichen Ver­kehrs, soll in Zukunft noch mehr Anreiz schaffen, vom eigenen Auto auf die Bahn und auf den Bus umzusteigen. Das muss für uns alle ein wichtiges Ziel sein. (Vizepräsi­dentin Posch-Gruska übernimmt den Vorsitz.)

Für uns war und ist ein möglichst diskriminierungsfreier Zugang zu den Bahntrassen für alle Eisenbahnunternehmen entscheidend. Das ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Wettbewerbs.

Ein wesentlicher Inhalt dieser Novelle ist auch die ergänzende Bestimmung betreffend die Zertifizierung von Triebfahrzeugen, die Lokomotiven und Züge im Eisenbahnsys­tem im EU-Raum führen. Dabei geht es um das Thema Sicherheit und die Erhöhung der Qualität. Das wird mit dieser Novelle ebenfalls neu geregelt. Geschätzte Kollegin­nen und Kollegen! Meiner Meinung nach gibt es aber eine gewisse Verpflichtung der ÖBB dem Steuerzahler gegenüber; man sollte in der Zukunft noch mehr in den ländli­chen Raum investieren.

Weiters freut es mich sehr, dass man mittlerweile in 2 Stunden 20 Minuten von Salz­burg nach Wien beziehungsweise in 2 Stunden 50 Minuten zum Flughafen Schwechat fahren kann – das ist mit Sicherheit eine sehr starke Konkurrenz zum Auto. Das Ser­vice für die Menschen ist gut, bricht man es jedoch auf die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel herunter, müsste es noch besser werden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

15.01

Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Bevor ich dem nächsten Redner das Wort er­teile, darf ich die fünfte Klasse der HBLW Wels mit dem Klassenvorstand Frau Lehner recht herzlich bei uns im Bundesrat begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)

Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Dörfler zu Wort. – Bitte.

 

15.01.02

Bundesrat Gerhard Dörfler (FPÖ, Kärnten): Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Frau Frauenministerin, Bildungsministerin und heute auch Verkehrsministerin! Liebe junge Damen und der begleitende Herr, ich darf Sie auch recht herzlich begrüßen. Es tut gut, zu wissen, dass es dynamische, junge, wissende und hübsche Leute gibt, die für die Zukunft Österreichs stehen. Herzlich willkommen!

Frau Bundesministerin! Es ist schön, wenn man eine Gesetzesinitiative erstens unter­stützen kann und zweitens aber auch eine positive Bilanz ziehen kann. Ich würde ein­mal sagen: Die letzten zehn Jahre fahren die ÖBB auf guten Zukunftsschienen. Das hat natürlich Hintergründe.

Es ist erfreulich, zu wissen, dass Österreich Bahn-Europameister ist. Den Hintergrund werde ich noch ansprechen, auch aus Vorarlberg kommt einer, Herr Kollege. Es ist aber