Es sind 8 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die da sehr exportorientiert ihre Arbeit leisten, und dass die Bahnindustrie einen unglaublich hohen Prozentsatz an Patenten pro Kopf aufweist, ist weltweit äußerst vorzeigbar und einzigartig. Besonders hervorgehoben werden kann meiner Meinung nach auch, dass – wenn ich auf Herrn Bundesrat Dörfler von den Freiheitlichen eingehen darf – in die Südbahn innerhalb von zehn Jahren 10 Milliarden € investiert werden.
Mir ist ein Spruch aufgeschrieben worden, den gebe ich jetzt zum Besten: Früher Westbahn und Restbahn, jetzt ist auch der Süden dran! – Sie wissen wahrscheinlich besser, was damit gemeint ist. (Beifall des Bundesrates Novak sowie Beifall und Bravoruf des Bundesrates Dörfler.)
Zum integralen Takt möchte ich sagen, dass dieser – so gleichmäßig, immer zur gleichen Zeit – durch dieses Gesetz jetzt erst möglich geworden ist. Ziel ist dabei nicht der schnellste Zug, sondern das Funktionieren der gesamten Mobilitätskette, damit die Menschen über verschiedenste Verkehrsmittel auch rasch von A nach B kommen können.
Weiters haben wir in Österreich den billigsten Tarif – auch das ist kein Geheimnis – im deutschsprachigen Raum, zum Beispiel beträgt der Preis in Österreich ein Drittel des Preises der Deutschen Bahn. Das heißt, wir wollen viele Züge und auch die gesunde Konkurrenz derselben, leistbare Preise und hohe Qualität. Der Erfolg gibt uns recht, denn – wie gerade gesagt wurde –: Österreich ist mit 14 900 Kilometern pro Jahr und Fahrgast wirklich spitze, nur die Schweiz ist noch besser.
Wenn vorher gesagt wurde: Von Wien nach Salzburg in nur mehr knapp zwei Stunden!, so sage ich als Niederösterreicherin – wieder so ein Spruch, der mir gut gefällt –: Von St. Pölten nach New York mit nur einmal umsteigen, über den Flughafen nämlich! (Heiterkeit der Bundesräte Zwazl und Mayer.) Auch in diesem Bereich hat es, so glaube ich, wesentliche Verbesserungen gegeben.
Abschließend möchte ich darauf Bezug nehmen, was am Schluss bezüglich der neuen Konkurrenz durch die Westbahn noch gesagt wurde: Diese neue Konkurrenz empfinde ich als wichtig, das wollten wir, diese Form der Liberalisierung und der Konkurrenz ist völlig in Ordnung. Dennoch ist festzuhalten: Es wurden bereits neunmal Prozesse vonseiten des Ressorts gegenüber der Westbahn gewonnen, auch erst gestern wieder.
Zur Post ganz zum Schluss: Eigentümer ist die ÖBIB, sprich der Herr Finanzminister, und in dem Fall ist nicht Herr Kollege Stöger zuständig. – Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
15.15
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 11. November 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003, das KommAustria-Gesetz, das Bundesgesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und das Postmarktgesetz geändert werden (845 d.B. und 871 d.B. sowie 9476/BR d.B.)
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