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Telekommunikationsgesetz 2003, das KommAustria-Gesetz, Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und das Postmarktgesetz (9476/BR d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht (BR)

Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Beschluss des Nationalrates vom 11. November 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003, das KommAustria-Gesetz, das Bundesgesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und das Postmarktgesetz geändert werden


Berichterstatter/-in: Wolfgang Beer

Hauptgegenstand des (Berichts) Telekommunikationsgesetz, KommAustria-Gesetz u.a., Änderung (845 d.B.)

bezieht sich auf: Telekommunikationsgesetz 2003, das KommAustria-Gesetz, Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und das Postmarktgesetz (257/BNR)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
17.11.2015 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
17.11.2015 Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht  
17.11.2015 Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Antrag, keinen Einspruch zu erheben
Dafür: V, S, F, dagegen: G