cher der Grünen Andersrum, der Lesben, Schwulen, Transgender und Intersexuellen, hierhergekommen. Ich habe immer die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender auf meiner Hauptagenda gehabt.
Es gibt da noch ein paar Baustellen, die offen sind: Kinder, die in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften leben, die den Kindern, die in heterosexuellen Partnerschaften leben, erklären müssen, warum ihre Eltern nicht heiraten dürfen. Das empfinde ich noch immer als unlogisch, und ich glaube, dass hier eine Gleichstellung wichtig wäre. Und bitte, kümmert euch um die Intersexuellen, die immer noch als Kinder, als Säuglinge zwangsoperiert werden, die nicht selbstbestimmt selbst bestimmen können, in welchem Geschlecht sie leben wollen. – Dies wäre zum Beispiel ein schönes Gesetz, das ich mir aus dem Bundesrat wünschen würde.
Zur gestrigen Enquete: Ich hoffe, dass der digitale Wandel auch dazu führt, dass wir uns noch viel mehr mit den digitalen Themen unserer Zeit auseinandersetzen. Das ist eines der ganz großen Zukunftsthemen, mit denen ich mich intensiv auseinandergesetzt habe. Ich bringe nur ein Beispiel: Es kommen sehr bald die selbstfahrenden Autos, und es wird durchaus eine Frage für euch in den Ländern, in den Gemeinden, in den Kommunen und in den Bezirken sein, wer denn in Zukunft Verkehrsflüsse bei uns lenkt: ob es Server in Übersee sind oder ob wir jetzt schon die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, dass das hoheitlich geregelt wird.
Meinen Kampf gegen Antisemitismus werde ich auch außerhalb dieses Hauses weiterführen. Ich kann mich auch noch an eine Israel-Resolution erinnern, bei der ich als einziger Bundesrat dagegen gestimmt habe, weil ich nicht einverstanden war, Israel für etwas zu verurteilen, was andere Staaten auch machen. Ich stehe nach wie vor zu dieser Nein-Stimme und zu dieser einzigen Nein-Stimme meinerseits. Denkt darüber auch einmal nach – das ist meine Bitte an euch –, wenn ihr einen Staat einseitig verurteilt, ob das denn immer das Richtige ist!
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Freunde und Freundinnen! Mein Großvater hat mir einmal gesagt – jetzt muss ich aufpassen, puh –, dass Respekt das Wichtigste im Leben ist. Und das war auch mein politisches Leitmotiv: Respekt vor anderen Menschen, Respekt vor der Natur, Respekt auch vor der Würde und dem Eigentum von anderen Menschen, und wenn man diesen Respekt verletzt, dann tut man etwas Falsches. Das war mein Leitmotiv.
Deswegen war ich auch sehr leidenschaftlich, wenn ich das Gefühl hatte, andere Menschen werden respektlos behandelt. Das war immer mein Leitmotiv, wenn die Natur respektlos behandelt wird, unser Planet respektlos behandelt wird – ich bin ja nicht umsonst bei den Grünen, das gebe ich schon zu. Ich habe sicher in den Auseinandersetzungen manchmal das falsche Wort verwendet, habe manchmal zu emotional reagiert, und sollte ich den einen oder den anderen mit Äußerungen meinerseits beleidigt haben, stehe ich nicht an, mich dafür zu entschuldigen – auch wenn ich an die letzte Sitzung denke.
Kollege Edgar Mayer hat mich in der Präsidiale gebeten, dass ich zuletzt auch ein bisschen Respekt dieser Kammer gegenüber zeigen sollte, denn ich habe, glaube ich, nie in meinem Leben eine Krawatte getragen. (Der Redner hält eine Krawatte in die Höhe und legt sie sich locker um. – Heiterkeit und Beifall bei Bundesräten von Grünen, ÖVP und SPÖ.) – Ich werde das später richten, ich habe keinen Spiegel hier. Aber dir zuliebe, lieber Edgar Mayer, werde ich diese Krawatte den Rest der Sitzung tragen, auch als Respekt vor eurer Arbeit, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Heiterkeit bei Bundesräten von Grünen und ÖVP.) – Jetzt hört auf zu lachen (ebenfalls lachend), ich bin traurig!
Ich möchte mich einmal ganz herzlich bei euch allen bedanken, vor allem natürlich bei meinen Kollegen und Kolleginnen und bei den Fraktionsvorsitzenden Reinhard Todt, Monika Mühlwerth, Edgar Mayer, bei allen Präsidenten und Präsidentinnen, die ich hier
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