BundesratStenographisches Protokoll847. Sitzung / Seite 127

Element dargestellt wird. Und zum Beispiel auch die App Unterwegs ist unbedingt zu erwähnen, weil man das in diesem Bericht 2015 auch ganz klar hervorstreicht. Seit der Einführung dieser App vor etwa vier Jahren wurden etwa 300 000 Downloads erzielt. Al­so das ist wirklich etwas, das man sehr hervorheben muss.

Wichtig erschien mir auch, dass auf dem hochrangigen Straßennetz der ASFINAG mit der Umsetzung einer sogenannten Ereignisdatenbank ein wichtiger Schritt in Richtung dieser intelligenten Verkehrskonzepte gemacht wurde. Diese Datenbank gibt es seit 2014, sie deckt den Bereich Information über sicherheitskritische Ereignisse et cetera auf Auto­bahnen und Schnellstraßen ab. Das hat der Kollege Pfister schon sehr gut dargestellt.

Im Mittelpunkt stehen also die intelligenten und umfassenden Angebote, die sowohl den Bürgerinnen und Bürgern als auch der österreichischen Wirtschaft dienen und ei­nen einfachen und komfortablen Zugang zu einem integrierten und umweltfreundlichen Verkehrssystem bieten.

Herr Minister, wir haben auch schon mehrmals gehört, dass diese Initiative des Bun­desrates „Digitaler Wandel und Politik“ hervorgestrichen wurde, die jetzt in mehreren Berichten auch wieder dargestellt wurde. Deshalb möchte ich auch noch einmal be­tonen, wie wichtig diese Initiative des Bundesrates war, sich mit diesem digitalen Wan­del auseinanderzusetzen und darauf aufmerksam zu machen, wie weit wir, auch in die­sen Berichten, bereits in das Thema eingedrungen sind, wie wichtig es für uns und für Österreich ist und wie weit es bereits fortgeschritten ist, und dass wir als Bundesrat hier auch entsprechende Szenarien aufgezeigt haben, was den Bereich digitaler Wan­del und Politik anbelangt. – Danke. (Beifall bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.)

17.04

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Nächster Redner: Herr Bundesrat Krusche. – Bitte.

 

17.04.29

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Das Schlagwort intelligente Verkehrssysteme ist ja be­reits mehrmals in der Debatte gefallen. Und das passt natürlich perfekt zur gestrigen Enquete betreffend Digitalen Wandel, wie du, Kollege Mayer, es auch schon angespro­chen hast.

Die Berichte sind hervorragend und informativ. Was mir dabei aufgefallen ist, ist, dass es vielleicht in gewissen Bereichen noch Synergiepotenzial zu heben gibt. Wenn ich mir die Auflistung der organisatorischen Rahmenbedingungen auf nationaler Ebene an­schaue: ITS Austria Plattform, AustriaTech, Graphenintegrationsplattform, Verkehrs­auskunft Österreich, IVS-Schlichtungsstelle; international sind es sechs Organisations­einheiten. In den „politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen“: national sechs, in­ternational sechs. Also hier, glaube ich, gäbe es vielleicht noch Optimierungspotenzial, das schlussendlich auch helfen könnte, wahrscheinlich Kosten zu sparen, vor allem Steuermittel.

Ich habe mir das anhand eines Beispiels angeschaut, das hier erwähnt ist, Geodaten­informationssysteme: Google Maps, Google Earth und OpenStreetMaps. Das kennt ei­gentlich jeder und benützt es regelmäßig. Was neu für mich war, muss ich sagen, ist die basemap Österreich, also eine digitale, mit Ortofotos unterlegte Karte von Öster­reich, an der alle neun Bundesländer beteiligt waren, wahrscheinlich auch finanziell.

Nicht erwähnt wurde aber, dass alle Bundesländer jeweils auch noch einen digitalen Atlas haben, der zwar ein bissel anders ausschaut, aber eigentlich mehr Features bie­tet. Da kann man messen, da kann man Höhenprofile erstellen. Aber auch hier ist es so, dass diese digitalen Atlanten der einzelnen Bundesländer nicht einheitlich struktu-