BundesratStenographisches Protokoll848. Sitzung / Seite 19

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mutlich an ganz anderer Stelle große Probleme haben, die es auch noch zu lösen oder zumindest zu verbessern gilt.

Die Daten, die durch ELGA gewonnen werden, können natürlich genutzt werden, ja sollen auch genutzt werden, denn sie werden es auch gestatten, wesentlich bessere gesundheitspolitische Entscheidungen zu fällen. Sie sind für die Wissenschaft von gro­ßem Wert. Und natürlich braucht es weitere demokratische Kontrollen der Verwendung und des Einsatzes dieser Daten. Vermutlich wird es auch da und dort Whistleblower brauchen, um auf Missbrauch aufmerksam zu machen.

Aber es sollte uns gelingen, auch uns Politikern, auch Ihnen, Frau Ministerin, das Sys­tem für die Menschen wertvoll zu machen, zu einem System zu machen, in das die Menschen auch Vertrauen fassen können. Deshalb ist diese Debatte auch wichtig, denn ELGA sollte für die Menschen wichtig werden – so wie die e-card –, sie sollte leicht handhabbar werden und sollte es viel einfacher machen und mehr Vertrauen in das Gesundheitssystem erwirken. Das sollte unser Ziel sein, und dass wir das errei­chen, das wünsche ich Ihnen, Frau Minister, das wünsche ich uns. Ich kann Ihnen aber versichern, wir werden ein aufmerksames Auge darauf haben, dass das in entspre­chender Weise auch weiterentwickelt wird.

Wir alle sollten uns wünschen, dass es zu einem guten Start kommt und dass uns die­ses Werkzeug in entsprechender Weise zur Verfügung steht. Darauf hoffe ich. Wie ge­sagt, wir werden diesbezüglich aufmerksam bleiben. Wir hoffen, dass nicht aufgrund einer Katastrophe in zwei, drei Jahren hier wieder eine Aktuelle Stunde notwendig sein wird, sondern vielleicht zur Verbesserung des Systems. Ich wünsche dem System al­les, alles Gute. – Danke. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

9.42


Präsident Gottfried Kneifel: Zu einer einleitenden Stellungnahme hat sich die Frau Bundesministerin für Gesundheit zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr.

 


9.42.33

Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS: Herr Präsident! Liebe Bundesrätinnen! Liebe Bundesräte! Es ist an mir, mich bei euch, bei Ihnen dafür zu entschuldigen, dass ich Sie dieses Jahr ziemlich sträflich vernachlässigt habe, und mich gleichzeitig dafür zu bedanken, dass Sie mir das auch gestattet haben. Ich habe, glaube ich, zwei Sitzungen „geschwänzt“ – unter Anführungszeichen – und mich vertre­ten lassen. Deswegen freue ich mich heute umso mehr, dass ich wieder bei Ihnen sein kann. In diesem Sinne auch wirklich vielen herzlichen Dank für die netten Worte und vielen herzlichen Dank dafür, dass Sie mich das vergangene Jahr dispensiert haben. (Allgemeiner Beifall.)

ELGA ist wirklich ein guter Grund, eine Aktuelle Stunde abzuhalten, auch wenn Sie glau­ben, dass die Diskussion von vor drei Jahren auch schon gereicht hätte und wir uns erst in ein paar Jahren wieder dazu treffen sollten.

Wir starten jetzt mit etwas, was zehn Jahre gebraucht hat, bis wir es so weit gebracht haben. Ich spreche von zehn Jahren mit einem etwas weinenden Auge, denn es ist lang, Sie haben völlig recht, aber auch mit der Sicherheit, dass wir versucht haben, vor allem die Sicherheitsbedenken, die ja von vielen Menschen gekommen sind, auch wirk­lich auszuräumen, das heißt, zu versuchen, ein System zu konstruieren, das die größt­mögliche Sicherheit, die wir heute haben können, bietet.

Wir haben gestern vom Hauptverband der Sozialversicherungsträger, der auch maß­geblich an der Datensicherheit mitgearbeitet hat, gehört, dass man natürlich versucht hat, sogenannte White-Hat-Hacker zu beschäftigen. Das heißt, man hat Menschen, die absolute Computerfreaks, Techniker und Sonstiges sind, beauftragt, zu versuchen, in


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