BundesratStenographisches Protokoll848. Sitzung / Seite 28

Für mich ist es sehr schwer vorstellbar, dass eine zentralisierte Datenbank nicht genau diese Gefahren ans Licht bringt und dass wir uns nicht in den nächsten Jahren auch genau damit weiterhin beschäftigen werden. Insofern ersuche ich vor allem Sie, Frau Bundesministerin Oberhauser, darauf zu schauen, aber auch uns im Bundesrat, als Kontrollgremium sozusagen, weiterhin Anregungen – auch wenn wir das heute hier ab­handeln – einzubringen und uns anzuschauen, was die nächsten Jahre bringen und welche Notwendigkeiten sich daraus ergeben werden.

Da zu ELGA von Zeitplänen bis hin zur Umsetzung schon vieles gesagt worden ist und das heute meine erste Rede ist, erlaube ich mir, einen anderen Aspekt vorzubringen, vor allem, da Sie (in Richtung Bundesministerin Oberhauser) hier anwesend sind, die­ser betrifft nämlich die Gendermedizin. Es klingt für viele sehr sperrig, wir wissen aber, dass es gerade in der Medizin noch immer so ist, dass die meisten Medikamente an Männern getestet werden, dass Frauen unterschiedliche Krankheitsbilder haben, dass sich die Analysen gravierend unterscheiden und wir uns das nach wie vor einfach viel zu wenig aufmerksam anschauen. Insofern wäre es ein Anliegen – wenn man schon eine Gesundheitsakte umsetzen möchte und das schrittweise und punktuell erfolgt –, auch die Gendermedizin in Zukunft mitzunehmen und den Fokus stärker darauf zu le­gen.

Mein Vorgänger, Marco Schreuder, hat in seiner letzten Sitzung eine Krawatte umge­bunden, und ich erlaube mir als Randbemerkung in meinem ersten Redebeitrag, Ihnen eine Buchempfehlung abzugeben, auch hinsichtlich dessen, dass ich Frauenpolitik nicht nur in der Gesundheit als wichtig erachte, sondern als eine gesamtpolitische gesell­schaftliche Aufgabe sehe. Da bald Weihnachten ist, habe ich Ihnen eine Buchempfeh­lung mitgebracht, das Buch nennt sich „Das Ende der Krawattenpflicht“, und ich hoffe, dass wir hier in diesem Gremium, in dieser zweiten Kammer in Zukunft vielleicht ver­mehrt dieses Altherren-Image ablegen werden und uns nicht nur, was die Digitalisie­rung anlangt, sondern auch gesamtgesellschaftlich ein wenig modernisieren werden. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesräten der SPÖ. – Bundesrat Krusche – eine Fliege tragend –: Es gehören mehr Fliegen getragen! – Allgemeine Heiterkeit.)

10.15

Präsident Gottfried Kneifel: Zur Abgabe einer abschließenden Stellungnahme hat sich nochmals die Frau Bundesministerin für Gesundheit zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr.

 

10.16.11

Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS: Herr Präsident! Liebe Bundesrätinnen und Bundesräte! Abschließend noch zum Redebeitrag der grü­nen Kollegin und der Gefahr der zentralisierten Daten – Bundesrat Hammerl hat es ge­sagt –: Diese sind nicht zentralisiert, sondern sie bleiben genau dort, wo sie erhoben sind. Das heißt, diese sind bei Ihrem Arzt, in dem Krankenhaus, in dem Labor, in dem Röntgeninstitut – nichts wird zusammengeführt. Wir machen Portale auf, aber nicht zen­tral, sondern das sind viele verschiedene Daten. Das ist das eine.

Das Zweite: Ja, die Grünen waren skeptisch. Auch bei der Beschlussfassung haben die Grünen, soweit ich weiß, damals beim Gesundheitstelematikgesetz dagegen ge­stimmt, nur Kurt Grünewald als Mediziner hat gesagt, er traue dem und wisse auch, was die Vorteile dessen sind, und hat damals mitgestimmt. Ich hoffe, wir können die Skepsis in nächster Zeit kleiner machen, als sie ist.

Ich möchte auch noch einmal zur Frage der Zugriffe kommen. Ich glaube, es ist nichts so genau protokolliert wie der Zugriff auf ELGA-Daten. Sie haben ganz genau aufge­listet, wer zugegriffen hat, kein Mensch weiß dagegen, wer in der Arztpraxis auf Ihren Befund zugreift. Wir alle kennen das im Spital: Da wird am Schalter gewartet, und dann