Präsident Gottfried Kneifel: Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich eröffne die 849. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 848. Sitzung des Bundesrates vom 3. Dezember 2015 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung sind die Mitglieder des Bundesrates Adelheid Ebner und Dr. Dietmar Schmittner.
*****
Es ist mir eine besondere Auszeichnung und eine Ehre, heute im Bundesrat den Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission, Herrn Dr. Jörg Wojahn, in unserer Runde begrüßen zu dürfen. (Allgemeiner Beifall.)
Ich darf diese Gelegenheit auch dazu nützen, um ein herzliches Dankeschön für die gute Zusammenarbeit mit der Länderkammer, auch mit dem EU-Ausschuss, zu sagen. Wir entwickeln uns ja immer mehr zu einer nationalen Europakammer. Auf diesem Weg danke ich für die gute Begleitung.
9.05
Präsident Gottfried Kneifel: Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Eine Bilanz über eine sechs Monate dauernde Bundesratspräsidentschaft verleitet leicht zum Aufzählen bekannter Zahlen, Daten und Fakten, die wir ja ohnedies gemeinsam in unserer Runde und in der Länderkammer beschlossen, organisiert und abgearbeitet haben. Etwa, dass wir das Thema „Digitaler Wandel und Politik“ zum Schwerpunkt gekürt haben oder dass wir die Enquete „Die Zukunft des baukulturellen Erbes“ veranstaltet oder bei einer Veranstaltung mehrere Bürgerinitiativen im Parlament präsentiert haben, die sich um die Verringerung der Hochwässer und den Bodenschutz in Zeiten des Klimawandels angenommen haben, oder dass der Bundesratspräsident die gute Nachbarschaft mit Besuchen in der Schweiz, in Italien bei der EXPO am Nationalfeiertag, in Tschechien, in Südtirol, in Dresden und in Berlin beim Deutschen Bundesratspräsidenten oder beim Bundespräsidenten Joachim Gauck gepflegt hat, Schülergruppen geführt, die WorldSkills-Teilnehmer empfangen, ein großes Jugendparlament mit fünf oberösterreichischen Mittelschulen durchgeführt hat, beim Jugenddialog in Bregenz anwesend war, bei der Föderalismuskonferenz in Innsbruck, beim Regionaltreffen im Bezirk Rohrbach oder bei Gemeindetagen in den Bundesländern dabei war und so weiter.
Das alles, meine sehr geschätzten Damen und Herren – und das möchte ich gleich an den Beginn dieser kurzen Bilanz stellen –, wäre nicht ohne ein tüchtiges Team von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Bundesratsdirektion möglich gewesen.
Ich bin fast 29 000 Kilometer mit Wolfgang Magyar durch Österreich gefahren – ein herzliches Dankeschön. Ein Dank auch an die Bundesratsdirektorin Dr. Susanne Bachmann, deren Stellvertreterin Frau Dr. Alsch-Harant und meine Assistentin Frau Monika Schweitzer-Wünsch, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Parlamentsdirektion und in der Bundesratsdirektion, Frau Sabine Allersdorfer, Frau Regina Stifter, Thomas Raab und unseren Lehrling Frau Vanessa Kutics, die Veranstaltungsabteilung,
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite