BundesratStenographisches Protokoll849. Sitzung / Seite 68

Einen weiteren Punkt hast du auch genannt, liebe Frau Kollegin Mühlwerth: Die Zuständigkeit sowohl für die Entwicklung als auch für die Auswertung der Zentral­matura wird wieder zurück ins Bildungsministerium wandern. Auch das ist meiner Meinung nach der richtige Weg, damit – und es ist mir wichtig, das noch einmal zu betonen – das BIFIE sich wieder auf seine Kernaufgaben konzentrieren kann.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich noch einmal bei dir, liebe Frau Ministerin, und bei den MitarbeiterInnen und Mitarbeitern recht herzlich bedanken. Ihr habt das, was wir heute beschließen, lange und intensiv vorbereitet. Aus meiner Sicht gibt dieses Gesetz dem BIFIE eine Chance und eine Möglichkeit, sich angesichts dieser eindeutig formulierten Ziele neu aufzustellen, das Profil zu schärfen sowie effizienter und effektiver zu arbeiten. Das ist ein großer Fortschritt, und wir werden selbstverständlich zustimmen.

(Die Rednerin setzt ihre Ausführungen in slowenischer Sprache fort.)

Danke. Hvala lepa. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)

12.35

Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Saller. – Bitte.

 

12.36.03

Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man das Akronym „BIFIE“ auflöst – Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung –, dann sagt im Prinzip der Name schon alles: Bildungsforschung bedeutet Unabhängig­keit – man muss ständig auf neue Entdeckungsreise gehen –, Neuausrichtung und natürlich in besonderem Maße laufende Veränderungen. Das ist gerade im wissen­schaftlichen Bereich etwas Unabdingbares.

Besonders wichtig ist die Unabhängigkeit. Wir sind es gewohnt, überall zwei Direktoren verschiedener politischer Couleurs zu installieren. Doch diesmal trifft das nicht zu, zudem wird – das ist ebenfalls interessant – international ausgeschrieben. Das ist auch wichtig, damit nicht vermutet wird, dass unter einem bestimmten Deckmantel gehandelt wird. Von großer Bedeutung ist auch die Fokussierung auf die wissenschaftlichen Auf­gaben, damit diese im Vordergrund stehen und es – bei aller Vielfalt – zu einer Qua­litätssteigerung und -verbesserung kommt.

Im wissenschaftlichen Bereich ist Innovation besonders gefragt, wir brauchen keine starren Gänge. Innovation ist gerade in der erziehungswissenschaftlichen Forschung etwas Unabdingbares: Es gibt ständig Veränderungen, ständig neue Standards – denken Sie nur an die Zentralmatura –, ständige Neuausrichtungen und Veränderun­gen. Diesbezüglich sind strukturelle Veränderungen besonders wichtig. Dadurch, dass die Reifeprüfung in die Ressortverantwortung des Bundesministeriums gekommen ist, kann sich das Bundesinstitut ausschließlich den wissenschaftlichen Aufgaben widmen – das ist ein besonders wichtiger Punkt.

Ebenfalls wichtig ist, dass die Basiszuwendung bedarfsorientiert und transparent erfolgen wird. Diese Zuwendung wird zum einen zweckgebunden erfolgen, es soll aber auch zusätzlich Gelder für unvorhergesehene Projekte, die es gerade im internatio­nalen Bereich immer wieder gibt, geben. Hervorzuheben ist zudem die Stärkung des Aufsichtsrates, der wichtige zusätzliche Aufgaben erhält, insbesondere was die kauf­männisch-wirtschaftliche Steuerung und Kontrolle anlangt.

Als Salzburger ist es mir natürlich auch angenehm, zu sagen (Bundesrätin Kurz nickt) – Frau Kollegin Kurz nickt beifällig (Heiterkeit der Bundesministerin Heinisch-Hosek sowie der Bundesrätin Kurz) –: Salzburg ist wieder einmal Drehscheibe, nicht