Wir haben natürlich auch die große Herausforderung zu bewältige – und haben sie bisher wunderbar bewältigt –, Kinder, die aus anderen Ländern nach Österreich geflohen sind, in unseren Schulen aufzunehmen, ihnen einen guten Rahmen zu bieten, ohne dass Kinder, die länger da leben, irgendwie leiden, weil die Kinder gut aufgeteilt sind. (Bundesminister Hundstorfer betritt den Sitzungssaal.)
Wir werden auch – da Herr Bundesminister Hundstorfer gerade hereinkommt – für alle Jugendlichen in diesem Land gute Angebote haben, damit sie die Bildung erhalten, die sie brauchen – und das gilt für alle Jugendlichen, egal, ob einheimisch oder zugewandert.
In diesem Sinn haben wir auch nächstes Jahr noch viel gemeinsam vor – wir, hier im Hohen Bundesrat, ich mit Ihnen, Sie mit mir. Ich freue mich auf das nächste Jahr, darf Ihnen für das auslaufende Jahr danken und Ihnen persönlich ruhige Tage und alles Gute wünschen. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
12.51
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Danke, Frau Bundesministerin.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Dem ist nicht so; die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen somit zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 10. Dezember 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, das Angestelltengesetz, das Gutsangestelltengesetz, das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, das Betriebspensionsgesetz, das Arbeitszeitgesetz, das Arbeitsruhegesetz und das Kinder- und Jugendlichen-Beschäftigungsgesetz 1987 geändert werden (Arbeitsrechts-Änderungsgesetz 2015) (903 d.B. und 948 d.B. sowie 9513/BR d.B.)
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Wir gelangen nun zum 6. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Lindner. Ich bitte um den Bericht und ich begrüße sehr herzlich Herrn Bundesminister Hundstorfer hier bei uns im Bundesrat. (Allgemeiner Beifall.)
Berichterstatter Mario Lindner: Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Bundesministerin Heinisch-Hosek, liebe Gabi! Vorweg darf ich dir von dieser Stelle aus zu deinem gestrigen Geburtstag alles erdenklich Gute wünschen. Happy Birthday! (Allgemeiner Beifall. – Bundesministerin Heinisch-Hosek: Danke und auf Wiedersehen!)
Ich komme zum Bericht des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über den Beschluss des Nationalrates vom 10. Dezember 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, das Angestelltengesetz, das Gutsangestelltengesetz, das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, das Betriebspensionsgesetz, das Arbeitszeitgesetz, das Arbeitsruhegesetz und das Kinder- und Jugendlichen-Beschäftigungsgesetz 1987 geändert werden (Arbeitsrechts-Änderungsgesetz 2015).
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