BundesratStenographisches Protokoll849. Sitzung / Seite 196

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dass es mehr Aktivitäten in bestehenden Kernen und weniger an der Peripherie gibt, damit weniger Grünland verbaut wird.

Ich glaube, dass ein Anreizsystem geschaffen werden könnte, und zwar auf Basis dieser Digitalisierung. Daher bin ich Ihnen, Herr Bundesminister Ostermayer, dankbar, dass Sie das gemacht haben, denn sonst könnten wir diese Selektion gar nicht vorneh­men. Die Digitalisierung ist die Basis, und dann kann der Finanzminister sagen, dass sich das rentiert, dass das Arbeit schafft, dass das unsere Identität erhält und dass es ein Vorteil für Österreich ist. (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei Bundesräten von SPÖ und Grünen. – Ruf bei der ÖVP: Bravo!)

20.46


Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat Stögmüller. – Bitte.

 


20.46.28

Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach dieser Rede werde ich es ganz kurz machen: Wir werden diesen Kulturbericht zur Kenntnis nehmen, aller­dings habe ich noch ein paar Fragen an Sie, Herr Bundesminister Ostermayer.

Herr Jenewein hat schon ein paar Ungereimtheiten aufgezeigt, und auch ich habe ein paar Ungereimtheiten entdeckt. So betrug laut Tabelle 1 das Kulturbudget 2014 350,23 Millionen €. In Tabelle 2, direkt darunter, werden alle Aufgabenbereiche einzeln angeführt, und wenn man die summiert, dann kommt man auf einen Gegenwert von 337,37 Millionen €.

Als Anmerkung findet man zu den 350 Millionen € in Tabelle 1 noch „inklusive Perso­nal­aufwand für alle in Tabelle 2 angeführten Aufgabenbereiche“. Die Personalkosten für Bundesmuseen und Bundestheater sind aber schon in der Basisabgeltung enthal­ten, die ebenfalls in der zweiten Tabelle berücksichtigt wurde. Daher stellt sich die Frage nach der Differenz von 13 Millionen € zwischen Tabelle 1 und Tabelle 2, denn Personalkosten von 13 Millionen € wären doch etwas üppig für die verbleibenden Aufgabenbereiche wie Denkmalschutz, Büchereiwesen, Volkskultur, Hofmusikkappelle und so weiter.

Noch eine weitere Frage und eine Bitte habe ich an Sie oder an Ihre MitarbeiterInnen: Wie sieht es mit der von Ihnen versprochenen Studie zu möglichen Synergien zwi­schen dem Filmarchiv und dem Filmmuseum aus? Wann wird diese veröffentlicht? Vielleicht könnten Sie uns diese zukommen lassen, das wäre wirklich nett, unsere ReferentInnen würden sich darüber freuen und wir auch. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesräten der SPÖ.)

20.48


Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster gelangt Herr Bundesminister Dr. Ostermayer zu Wort. – Bitte, Herr Minister.

 


20.48.23

Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte und Bundesrätinnen! Ich fasse nur ganz kurz zusammen: Ich bin im März 2014 aufgrund der Änderung des Bundesministeriengesetzes für diesen Bereich zuständig geworden. Es hat dann, auch aufgrund der Burgtheaterthematik, zahlreiche Änderungen gegeben. Diese waren personeller Art, also die Abberufung des Burgtheaterdirektors, die interimistische, dann die definitive Bestellung von Frau Bergmann als Burgtheaterdirek­torin, die Pensionierung von Herrn Dr. Springer als Geschäftsführer der Bundestheater-Holding, die interimistische Bestellung von Günter Rhomberg. Nach der Änderung des


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