immer weitergegangen, und ich bin einige Jahre auch immer am aktuellen Stand gewesen. Meine Töchter aber wachsen natürlich mit diesen Dingen auf.
Andererseits kommen dann Einladungen zu WhatsApp-Gruppen, und wenn man da ganz genau darauf schaut, was sich da für Leute in dieser vermeintlich interessanten virtuellen Welt tummeln, kommt man ganz schnell darauf, dass das gar nicht einmal so lustig ist, dass es mitunter auch dazu kommt, dass elfjährige Kinder von vermeintlich Elfjährigen anagitiert werden, die sich aber bei näherem Hinschauen als Nicht-Elfjährige herausstellen.
Bei aller gebotenen Offenheit zum digitalen Wandel, der wichtig, notwendig und auch eine Selbstverständlichkeit ist, sollten wir, bitte schön, nicht dazu übergehen, dass wir Problem und Lösung vertauschen. Das ist meine Botschaft, die ich mitgeben will, nämlich dass dieser Solutionismus, dieses bewusste Vertauschen von Lösung und Problem, gerade in dieser hoch schnelllebigen Zeit ein wirkliches Problem ist und dass man sich dem nicht kritiklos hingeben sollte.
Bei aller Freude ist meine Redezeit leider aufgebraucht. Die Zeit ist fortgeschritten. Ich hätte Ihnen noch gerne etwas zum E-Voting erzählt, aber dazu werden wir wahrscheinlich demnächst einmal die Gelegenheit haben. – Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend. (Beifall bei FPÖ, SPÖ und Grünen sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
21.11
Präsident Gottfried Kneifel: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag. Schreyer. Ich erteile es ihr.
21.11
Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrte KollegInnen! Inhaltlich ist schon sehr viel gesagt worden. Darum werde ich jetzt hauptsächlich auf den Prozess und auf die Organisation des Schwerpunkts Digitaler Wandel eingehen. Ich möchte mich vor allem beim Herrn Präsidenten Kneifel, bei allen InitiatorInnen und auch ganz herzlich bei meinem Vorgänger Marco Schreuder bedanken, der sich als ehemaliger Netzwerk-Sprecher der Grünen ganz speziell eingebracht hat.
Beim Herrn Präsidenten Kneifel möchte ich mich vor allem für den Prozess bedanken, dafür, dass dieser Schwerpunkt gemeinsam erarbeitet und gemeinsam durchgeführt wurde, und dafür, dass er jetzt auch noch als Allparteienantrag abgerundet wird. Genauso stelle ich mir eine gute Zusammenarbeit im Bundesrat vor, und ich hoffe, dass wir das hier noch sehr oft so erleben können.
Genau deswegen bringen wir aber jetzt auch noch einen Antrag ein, der ein bisschen weitergeht als der Allparteienantrag; wir finden nämlich den im Grünbuch gesammelten Output des Schwerpunkts und der Enquete über den digitalen Wandel sehr gut und sehr umfangreich. Darin sind irrsinnig viele tolle Ideen enthalten. Es haben sich ganz viele Leute eingebracht – und bringen sich noch ein. Ich war am Nachmittag noch einmal auf www.besserentscheiden.at, wo das Grünbuch derzeit noch heiß diskutiert wird, wo auch noch kommentiert wird, welche Punkte man noch aufgreifen könnte. Deswegen bringen wir einen Antrag ein, weil wir möchten, dass konkrete Schritte eingeleitet werden, um auf das Grünbuch aufzubauen.
Ich bringe folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Bundesräte Mag. Schreyer, Kolleginnen und Kollege betreffend weiteren Prozess zur Umsetzung der Anliegen des Grünbuchs Digitaler Wandel und Politik
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