BundesratStenographisches Protokoll849. Sitzung / Seite 205

Herr Präsident Kneifel, auch wir gratulieren herzlich zu Ihrer Idee des digitalen Wan­dels. Herr Kollege Jenewein mag vielleicht etwas kritisch geklungen haben, das lag aber nicht am Thema an sich, sondern an der Art und Weise, wie wir mit dem digitalen Wandel überhaupt umgehen.

Ich habe vor einiger Zeit einen sehr interessanten Bericht von einer ehemaligen IT-Chefin gesehen, die völlig richtig gesagt hat, dass wir jetzt das Problem haben, dass wir uns von all den technischen und digitalen Möglichkeiten versklaven lassen. Kaum piepst das Handy, schaut sofort jeder, welches E-Mail, welche Nachricht, welche SMS gekommen ist – oder Social Media et cetera. Sie sagt völlig zu Recht, man muss die Dinge für sich nützen, um sich das Leben leichter zu machen, aber wir sind nicht die Sklaven von irgendwelchen digitalen Geräten – Handys, Tablets und dem, was da noch alles kommen mag –, und damit, glaube ich, hat sie völlig recht. Ich glaube, in die Richtung müssen wir auch wirklich aufpassen.

Ich möchte noch etwas dazu sagen, was mir wirklich wehgetan und was mich auch ge­är­gert hat. Das war diese gemeine Kolumne vom Josef Urschitz in der Tageszeitung „Die Presse“ über die Enquete „Digitaler Wandel und Politik“. Ich weiß nicht, ob du das ge­lesen hast; ich nehme einmal an, dass du das schon gelesen hast. Das fand ich wirklich unfair.

Der Bundesrat möchte eine Vorreiterrolle bei einem sehr wichtigen Thema einnehmen, und dann lassen die Medien wirklich nichts aus, um den Bundesrat in irgendeiner Form madig zu machen. Das war schon nicht mehr kritisch, sondern das war richtig gemein; und das tut mir auch im Sinne des Themas leid.

Ich möchte mich auch namens der freiheitlichen Fraktion bei allen Mitarbeitern – männ­liche wie weibliche – dieses Hauses bedanken und wünsche Ihnen allen ein frohes Fest, einen guten Rutsch und alles Gute für das kommende Jahr. (Allgemeiner Beifall.)

21.23

Präsident Gottfried Kneifel: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag. Schreyer. Ich erteile es ihr.

 

21.23.43

Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Sehr geehrtes Präsidium! Sehr ge­ehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte fast übersehen, dass das schon unser letzter Re­de­beitrag ist und mich auch für die Grünen bei allen Mitarbeiterinnen und Mitar­bei­tern des Bundesratsdienstes für die gute Zusammenarbeit im Jahr 2015 zu bedanken.

Ich bedanke mich auch bei allen Kolleginnen und Kollegen hier im Bundesrat für die gute Zusammenarbeit, beim Präsidenten für das wirklich wunderbare letzte Halbjahr und die guten Schwerpunkte. Ich freue mich schon auf die gute Zusammenarbeit im Jahr 2016. – Und ja, es werden grüne Weihnachten werden: Frohe Weihnachten! (Allgemeine Heiterkeit und Beifall.)

21.24

21.24.40

 

Präsident Gottfried Kneifel: Weitere Wortmeldungen liegen nicht mehr vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag auf Annahme der dem Ausschussbericht angeschlossenen Entschließung ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Einhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen. (E 248-BR/2015.)