zusammenzufassen. Es war die erste derartige Beteiligungsarbeit, ein erster derartiger Prozess im österreichischen Parlament. Das ist auch beispielgebend für ganz Europa, da ein derartiger Prozess in diesem Ausmaß bisher in keinem europäischen Parlament in die Wege geleitet wurde.
Ich sage es noch einmal: Wir werden das weiter im Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft behandeln. Ich bin sehr guter Dinge, dass wir das schaffen werden. Es war ein erfolgreiches halbes Jahr für den Bundesrat mit entsprechender medialer Begleitung. – Danke, Herr Präsident! (Allgemeiner Beifall.)
Jetzt komme ich zurück zum Weihnachtsfrieden: Schöne Weihnachten, alles Gute, Gesundheit und viel Erfolg für das Jahr 2016. (Allgemeiner Beifall.)
21.18
Präsident Gottfried Kneifel: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Todt. Ich erteile es ihm.
21.18
Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Prinzip hat Edgar Mayer alles gesagt, was den Entschließungsantrag der Grünen betrifft, und grundsätzlich wurde auch die Roadmap der Bundesregierung vom Grundsatz her bei der Enquete referiert. Ich bin auch der Meinung, dass man diesen Ausschuss jetzt einmal arbeiten lassen muss, dass es viele Punkte gibt – viele sind angesprochen worden, viele finden sich in den Unterlagen, viele finden sich im Grünbuch – und dass es viele Anregungen gibt.
Lieber Gottfried Kneifel, herzlichen Dank für deine Arbeit! Danke schön. (Der Redner reicht Präsident Kneifel die Hand.) Es war eine großartige Idee, das so zu machen, und wir haben, glaube ich, bewiesen, dass wir hier ein Stückchen weitergekommen sind. Trotz der mahnenden Worte vom Kollegen Jenewein freue ich mich, wenn wir über alle diese Fragen auch noch diskutieren. Es steht noch vieles an, und ich denke, es gibt das eine oder andere, das wir gemeinsam auf den Weg bringen können.
Ich möchte euch ein schönes Weihnachtsfest wünschen: alles Gute, schöne Feiertage, einen guten Rutsch und ein erfolgreiches Jahr 2016!
Ich möchte mich beim Bundesratsdienst, bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Arbeit bedanken. Ich möchte mich auch bei den Parlamentsmitarbeitern und -mitarbeiterinnen für die Tätigkeit und die Betreuung hier im Sitzungssaal des Bundesrates bedanken, und ich wünsche noch einmal alles Gute. (Allgemeiner Beifall.)
21.19
Präsident Gottfried Kneifel: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mühlwerth. Ich erteile es ihr.
21.20
Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir werden den Antrag der Grünen unterstützen. Ich halte den Antrag für richtig. Wir haben ein bisschen über die Fristsetzung diskutiert, aber er hat seine Berechtigung.
Wenn man ein Kenner dieses Hauses und auch der Politik ist, dann weiß man, dass durchaus gute Sachen dazu neigen, in einer Schublade gut abzuliegen und nicht so bald wieder hervorgeholt zu werden. Daher finde ich die Zielsetzung in Ordnung und auch, zu sagen, dass wir bald einen Bericht haben wollen, der uns nur sagt, wie der Fahrplan ausschauen soll.
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